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16.08.2011

Vergleich: Sony und LG beenden Patentstreit mit Riesenaufgebot an Anwälten

Es war eine der umfangreichsten Patentschlachten des Jahres. Vergangene Woche haben Sony und LG nun aber ihren Streit in einem weltweiten Vergleich überraschend beigelegt und sich Crosslizenzen gewährt.

Martin Köhler

Martin Köhler

Die beiden Elektronikgiganten hatten sich in den USA, den Niederlanden, in Deutschland, Großbritannien und Italien in verschiedenen Verletzungs-, Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren um Patente für Mobilfunk, TV, Playstation sowie WiFi gestritten. Ausgebrochen war der Streit 2010 in den USA, als Sony auf dem Wege einer Patentklage versucht hatte, die Einfuhr von LG-Handys zu stoppen. In Europa war der Streit eskaliert, nachdem LG im März 2011 vor einem Gericht in Den Haag einen Einfuhrstopp zehntausender Sony Playstation 3 erreichte. Im Anschluss hatten beiden Kontrahenten auch in Mannheim und Düsseldorf sowie vor dem Bundespatentgericht wechselseitig Klagen erhoben. Mit dem Vergleich legen sie nun alle Klagen bei.

Vertreter Sony
Reimann Osterrieth Köhler Haft (Düsseldorf): Klaus Haft, Dr. Martin Köhler, Tobias Hahn; Associates: Stefan Richter, Christian Schwabe, Carsten Haase
Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan (Mannheim): Dr. Marcus Grosch (Federführung); Associates: Dr. Johannes Bukow, Dr. Jan Ebersohl
Samson & Partner (München): Dr. Cletus von Pichler, Dr. Oswald Niederkofler, Dr. Frank Meyer-Wildhagen, Alexander Horstkotte (Patentanwälte) – aus dem Markt bekannt
Maikowski & Ninnemann (Berlin): Dr. Gunnar Baumgärtel, Dr. Christoph Schröder (Patentanwälte)
von Liers Brachmann Schultze (München): Roland Brachmann (Patentanwälte) – aus dem Markt bekannt
Inhouse (London): Ruth Hewines

Felix Rödiger

Felix Rödiger

Vertreter LG
Wildanger Kehrwald Graf von Schwerin & Partner (Düsseldorf): Dr. Roland Kehrwald, Wolf Graf von Schwerin, Jörg Schmidt
Bird & Bird (Düsseldorf): Felix Rödiger (Federführung), Dr. Friedrich Emmerling (Patentanwalt), Wolfgang von Meibom; Associates: Dr. Tobias Reker (Patentanwalt), Dr. Kai Ruting, Dr. Philipp Cepl
Wuesthoff & Wuesthoff (München): Axel Katérle, Matthias Frenkel (Patentanwälte) – aus dem Markt bekannt
Inhouse (Seoul): Jeong-Joung Kim (Vice President IP)

LG Mannheim, 2. und 7. Zivilkammer
Dr. Holger Kircher, Andreas Voss (Vorsitzende Richter)

LG Düsseldorf, 4b. Zivilkammer
Dr. Ulrike Voss (Vorsitzende Richterin)

Hintergrund: Die weltweite Patentschlacht zwischen Sony und LG ist typisch für eine Großauseinandersetzung, wie sie in letzter Zeit deutsche Patentgerichte vermehrt erleben. Aufgrund der Vielzahl streitiger Patente und ihrer Komplexität verteilen die Parteien immer häufiger die Aufgaben auf mehrere Rechts- und Patentanwaltskanzleien. So führten auf Seiten von Sony die Rechtsanwälte von Reimann Osterrieth die überwiegende Zahl der Prozesse mit Bezug zu Mobilfunk-, TV-, Blu-ray und WiFi-Technologie. Sie werden seit rund drei Jahren von den Japanern mandatiert.

Auch wenn Quinn Emanuel-Partner Grosch in diesem Prozess nur eine kleinere Rolle beschieden war, und zwar die Passivvertretung der streitigen TV-Patente, ist seine Mandatierung durch Sony dennoch ein Erfolg für das deutsche Team. Seine US-Partner vertraten Sony in den US-Prozessen. Sie haben langjährige Kontakte zu den Japanern. Für die deutsche Praxis ist Sony eines von mehreren Beispielen, in denen die Übertragung von US-Kontakten auf die Mannheimer schnell gelang. Zuvor trugen auch die guten US-Kontakte von Quinn Emanuel zu Groschs Mandatierung durch Motorola im Streit gegen Apple bei (mehr… ). Die US-Litigation-Kanzlei hatte erst im Frühjahr 2010 in Deutschland eröffnet (mehr… ).

Ebenfalls neu an der Seite von Sony waren die Patentanwälte von Maikowski & Ninnemann. Laut Marktinformationen war ihre Prozesskompetenz für die Mandatierung entscheidend, die sie unter anderem an der Seite von HanseNet in den Mobilfunkauseinandersetzung gegen CIF unter Beweis gestellt hatten. Ebenfalls bekannt für ihre große Prozesserfahrung sind die Patentanwälte von Samson & Partner. Sie sind derzeit etwa in den Megaklagen für Nokia gegen IPCom (mehr… ) tätig und waren für die Finnen – ebenfalls an der Seite von Reimann Osterreith – auch am Vergleich mit Apple beteiligt. Allerdings verzeichneten die Münchner erst kürzlich Abgänge, unter anderem Dr. Frank Meyer-Wildhagen, der sich mit zwei Partnern als MFG Patentanwälte selbstständig machte (mehr… ).

LG setzte ebenfalls auf mehrere Kanzleien, wenngleich auf ein schlankeres Beraterteam. Die Anwälte von Wildanger gelten dabei als Stammbesetzung für die Koreaner in deutschen Patentprozessen. Sie führten die Passivprozesse mit Bezug zu Mobilfunk-, TV- und WiFi-Patenten. Die Bird & Bird-Prozessanwälte führten dagegen alle Aktivklagen. Sie und LG verbindet eine noch junge Beziehung. Seit gut einem Jahr mandatieren die Koreaner die deutschen Anwälte. Der Kontakt stammt ursprünglich aus der niederländischen Praxis. Neben niederländischen waren auch britische und italienische Bird & Bird-Anwälte für LG tätig. Die Beziehung der deutschen Anwälte gilt inzwischen als gefestigt. Denn wie im Markt bekannt ist, vertreten sie LG auch in der LED-Auseinandersetzung gegen Osram. Ein zusätzlicher Erfolg ist die Einbeziehung der deutschen Patentanwälte in mehreren Klagen gegen Sony. LG vertraute zusätzlich auf die Dienste ihrer langjährigen Patentanwälte aus der Münchner IP-Kanzlei Wuesthoff & Wuesthoff. (Mathieu Klos)