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12.12.2014

Videostreaming-Patent: Max Sound klagt mit Arnold Ruess und Wittmann Hernandez gegen Google

Das US-Unternehmen Max Sound hat Anfang Dezember beim Landgericht Mannheim Klage gegen Google und seine Tochter YouTube eingereicht. Es geht um die Verletzung eines Videostreaming-Patents, das auf einer Erfindung der kalifornischen VSL Communications beruht.

Bernhard Arnold

Bernhard Arnold

Das Patent bezieht sich auf Videokompression in das Format H.264. Die Klage richtet sich insbesondere gegen das Google-Betriebssystem Android sowie Smartphones der Nexus-Reihe, Chromebooks und Chromecasts. Die Kläger werfen Google vor, bei Verhandlungen zu einer gescheiterten Übernahme von VSL 2010 Einblicke in die Technik bekommen zu haben und sie nun ohne Lizenz zu nutzen. Max Sound ist inzwischen Inhaber der Lizenz.

Max Sound und VSL haben bereits in den USA Klagen gegen Google und Youtube eingereicht, ein Verhandlungstermin wurde noch nicht festgelegt. Auch in Deutschland waren die Kläger bereits im September 2014 gegen mögliche Patentverletzer vorgegangen. Während der Internationalen Funkausstellung in Berlin erließ das Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung gegen zwei Anbieter von Android-Produkten.

Die Smartphones und Tablets der Marke Storex des französischen Herstellers Pact Electronique und des chinesischen Herstellers Shenzhen KTC wurden vom Gerichtsvollzieher sichergestellt. Die beiden Unternehmen sind bisher nicht gegen die Verfügung vorgegangen.

Vertreter Max Sound
Arnold Ruess (Düsseldorf): Dr. Bernhard Arnold, Cordula Tellmann-Schumacher, Hannes Obex
Wittmann Hernandez (München): Yorck Hernandez

Vertreter Google/YouTube
Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan (Mannheim): Dr. Marcus Grosch – aus dem Markt bekannt

Landgericht Mannheim, 2. Zivilkammer
Dr. Holger Kircher (Vorsitzender Richter)

Hintergrund: Arnold Ruess wurde auf eine Empfehlung hin zum ersten Mal von Max Sound mandatiert. Die Klage vor dem Landgericht Mannheim ist Google und YouTube noch nicht zugestellt worden. In den vergangenen Jahren haben der Suchmaschinenbetreiber und seine Mobilfunktochter Motorola Patentverletzungsverfahren fast ausschließlich mit Quinn Emanuel geführt. Insbesondere der dortige Partner Grosch wird regelmäßig von Google und Motorola mandatiert. (Mathieu Klos, Christina Geimer)