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08.04.2015

Markenparodie: Göhmann-Mandantin Puma setzt sich gegen Pudel durch

Die ‚Pudel‘-Parodie eines Hamburger Künstlers auf das ‚Puma‘-Logo verletzt die Markenrechte des Sportartikelherstellers aus Herzogenaurach. Das hat der Bundesgerichtshof kurz vor Ostern entschieden (Az. I ZR 59/13). Der Kläger, der Modedesigner Thomas Horn, muss seine Marke löschen lassen. Horn hat angekündigt, bis zum Bundesverfassungsgericht oder vor den Europäischen Gerichtshof zu ziehen.

Maximilian Schunke

Maximilian Schunke

Statt Pumas springender Raubkatze zeigt der Hamburger Designer einen springenden Pudel über einem gleichnamigen Schriftzug. Horn sah dies als Kunstfreiheit. Die wiegt jedoch im Falle Puma gegen Pudel nicht so hoch wie das Recht an einer etablierten Marke wie der des Sportartikelherstellers. So urteilte der Bundesgerichtshof und bestätigte damit die Entscheidung des OLG Hamburg vom 7. März 2013 (AZ: 5 U 39/09).

Sowohl Wortanfang als auch Schrifttyp von Pudel seien identisch mit denen von Puma. Auch die Silhouetten der springenden Tiere wiesen große Ähnlichkeit auf. Eine „gedankliche Verknüpfung“ zwischen den beiden Marken sei durch den Verbraucher einfach herzustellen, befanden die Richter. Der Designer profitiere von der Ähnlichkeit der beiden Marken und erlange dadurch eine Aufmerksamkeit, die er für seine Produkte sonst nicht erhielte. Demnach kann Puma auch dann die Löschung der ‚Pudel‘-Marke verlangen, wenn zwar keine Verwechslungsgefahr vorliegt, sie sich aber so ähnlich sind, dass Verbraucher beide Marken gedanklich miteinander verknüpfen.

Vertreter Puma
Dr. Brunhilde Ackermann (Karlsruhe; BGH-Vertretung)
Göhmann (Hannover): Dr. Maximilian Schunke (Federführung), Jens Hilger; Associate: Elisabeth Haustedt
Inhouse (Herzogenaurach): Neil Narriman (Head of IP)

Vertreter Pudel
Axel Rinkler (Karlsruhe; BGH-Vertretung)
Rochus Graf Strackwitz (Hamburg)

Bundesgerichtshof, I. Zivilsenat
Prof. Dr. Wolfgang Büscher (Vorsitzender Richter)

Hintergrund: Alle Vertreter sind aus dem Markt bekannt.

Seit 2006 – damals wurde die Marke ‚Pudel‘ eingetragen – schwelt der Markenstreit zwischen dem Designer Horn und Sportartikelhersteller Puma. Göhmann vertrat Puma in diesem Verfahren von Anfang an. Und auch sonst ist das Team um Partner Maximilian Schunke an Pumas Seite: Göhmann vertritt den  Sportartikelhersteller deutschlandweit beim Schutz seiner Marke und auch in Wettbewerbs- und Designsachen. (Eva Lienemann)