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25.02.2016

Markenrecht: Wetter-App von Krohn-Mandantin Mowis rechtens

Apps für Mobilgeräte sowie Domainnamen von Internetangeboten genießen grundsätzlich markenrechtlichen Titelschutz. Für die Bezeichnung ‚Wetter.de‘, die der Medienkonzern RTL als Internetseite beziehungsweise App mit Wetterinformationen betreibt, gilt das allerdings nicht, da sie glatt beschreibend ist und ihr damit die Unterscheidungskraft fehlt. Das hat der Bundesgerichtshof Ende Januar entschieden (Az. I ZR 202/14).

Christian Rohnke

Christian Rohnke

RTL wollte der österreichischen Mobile World Information Systems (Mowis) verbieten, Wetter-Apps unter den Bezeichnungen ‚wetter DE‘, ‚wetter-de‘ und ‚wetter-DE‘ zu betreiben. Vor dem Landgericht Hamburg hatte Mowis deshalb zunächst eine negative Feststellungsklage angestrengt: Die Hamburger Richter kamen zu dem Schluss, dass ‚wetter.de‘ die erforderliche originäre Kennzeichnungskraft fehle.

RTL klagte zugleich auf Unterlassung vor dem Landgericht Köln. Die Richter dort folgten im Dezember 2013 der Auffassung ihrer Hamburger Kollegen und wiesen die Klage ab, ebenso wie später das Oberlandesgericht.

Der BGH bestätigte schließlich die Vorinstanzen. Zwar räumten die Karlsruher Richter ein, dass in bestimmten Fällen nur geringe Anforderungen an den Grad der Unterscheidungskraft zu stellen seien – vorausgesetzt die Benutzer sind seit Langem daran gewöhnt, dass Werke mit beschreibenden Bezeichnungen gekennzeichnet werden und achten deshalb auch auf feine Unterschiede. Insbesondere bei Print-Zeitschriften sind die Verbraucher daran gewöhnt, was auch ein zentrales Argument von RTL war. Der BGH aber ist der Meinung, dass dies nicht auf die Bezeichnung von Internetseiten und Smartphone-Apps übertragbar sei.

Vertreter RTL interactive
Görg (Köln): Dr. Wolfgang Prinz
Toussaint & Schmitt (Karlsruhe): Dr. Guido Toussaint (BGH-Vertretung)
Inhouse (Köln): Christoph Zippel – aus dem Markt bekannt

Berlit_Wolfgang

Wolfgang Berlit

Vertreter Mowis
Krohn (Hamburg): Prof. Dr. Wolfgang Berlit
von Gierke & Rohnke (Karlsruhe): Prof. Dr. Christian Rohnke (BGH-Vertretung)

Bundesgerichtshof, I. Zivilsenat
Prof. Dr. Wolfgang Büscher (Vorsitzender Richter)

Hintergrund: Der Kölner Görg-Partner Prinz ist im Markt als einer der langjährigen Vertreter von RTL bekannt.

Bei der insbesondere für ihren Schwerpunkt im Lebensmittelrecht bekannten Kanzlei Krohn betreute der erfahrene Hamburger Marken- und Wettbewerbsrechtler Berlit das Mandat für Mowis. Zu seinen Mandanten zählen im Markenrecht auch bekannte Medienhäuser, unter anderem der Spiegel Verlag. (Christine Albert)