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14.07.2017

Kopierschutz: Viering und Bardehle erreichen Vergleich zwischen WiLAN und Amazon

Der Amazon-Dienst Prime Video kann seinen Betrieb fortsetzen. Das ist das Ergebnis eines Vergleichs des Internetriesen mit der Verwertungsgesellschaft WiLAN. Die beiden beendeten mit einer Lizenzvereinbarung ihre Patentverfahren vor deutschen Gerichten.

Jörg Wahl

Jörg Wahl

Ein Tochterunternehmen von Wilan, die inzwischen als Quarterhill firmiert, hatte Amazon wegen Patentverletzung vor dem Landgericht München I verklagt. Wilan führte an, dass der Videodienst Prime Video eine Kopierschutztechnologie verletze, die durch ein Patent von Wilan geschützt sei. Amazon hatte daraufhin eine Nichtigkeitsklage gegen das Patent vor dem Bundespatentgericht eingereicht.

Nach JUVE-Informationen zahlt Amazon nun eine Lizenzgebühr an Wilan. Genaue finanzielle Details sind nicht bekannt.

Vertreter WiLAN
Viering Jentschura & Partner (München): Dr. Wolfgang Festl-Wietek, Jörg Wahl (beide Rechtsanwälte, Federführung), Eric Dokter (Patentanwalt)

Vertreter Amazon
Bardehle Pagenberg (München): Johannes Heselberger (Federführung), Prof. Dr. Tillmann Müller-Stoy (beide Rechtsanwälte), Dr. Hans Wegner, Johannes Lang, Dr. Christof Karl (alle Patentanwälte)

Landgericht München I, 7. Zivilkammer
Dr. Matthias Zigann (Vorsitzender Richter)

Hintergrund: Bardehle betreut Amazon seit Langem in Patentfragen. Die Kanzlei führt neben der Auseinandersetzung mit Wilan noch andere Prozesse in Deutschland für den US-Konzern.

Viering Jentschura wurde erstmalig 2016 für Wilan tätig. Die Kanzlei verfolgt wie Bardehle die Idee eines aus Patent- und Rechtsanwälten gemischten Teams. Allerdings baut sie ihr Rechtsanwaltsteam erst seit Kurzem auf. Bardehle dagegen gilt als Wegbereiter der Zusammenarbeit beider im Patentrecht tätigen Berufsgruppen unter einem Dach. Prozessrechtler Wahl war erst im September 2016 von Bardehle zu Viering Jentschura gestoßen. Darüber hinaus betreibt Viering auch den Ausbau ihrer technischen Expertise zu Elektronik- und TK-Patenten. Ab September wird Patentanwalt Dr. Peter Reckenthäler die Kanzlei als Partner verstärken. Er war zuletzt bei Hoffmann Eitle tätig. Wahl und Reckenthäler kennen sich aus gemeinsamen Zeiten bei Bardehle.

Nach JUVE-Informationen geht Wilan in Deutschland auch gegen Sony vor, die sich von Hogan Lovells vertreten lassen. Hier ist allerdings ein Team von Noerr für den Patentverwerter tätig. Die Kanzlei hat viel Erfahrung mit Patentklagen für Verwerter. (Mathieu Klos)