Binder Grösswang

Marken- und Wettbewerbsrecht★★★☆☆

Bewertung: Die bislang vor allem von Innsbruck aus agierende IP-Praxis konnte ihren Schwerpunkt im Marken- u. Wettbewerbsrecht durch den Zugang des angesehenen Dr. Michael Horak im Wiener Büro noch einmal erheblich verstärken. Bislang eher als Soft-IP-Rechtler bekannt, soll Horak künftig jedoch auch den bei BG noch nicht bespielten Zweig der Patent Litigation beleben. Seine Prozessstärke zeigte er zuletzt u.a. in einem Grundsatzverfahren um die Frage, ob Banken Werbung mit Zinssätzen machen dürfen. Der ehemalige Namenspartner von Salomonowitz Horak dockt in einer Praxis mit professioneller Markenverwaltung an: So gelang es dem BG-Team zuletzt, das Geschäft aus dem 2016 übernommenen Lenzing-Portfolio noch einmal auszubauen. Nach dem Relaunch der Kernmarken sollen diese jetzt in weiteren 190 Ländern angemeldet werden. Bei Mandanten wie der Hypo Vorarlberg Bank ging es hingegen weniger um die Menge an Anmeldungen, sondern um ihre Spezifizierung: Für die Bank ließen Rungg und sein Team ein Soundlogo als Klangmarke eintragen, von denen es in Österreich nur ein gutes Dutzend gibt. Ausgehend von der umfassenden markenrechtlichen Betreuung nationaler wie internationaler Unternehmen spielten Verletzungsverfahren und Grenzbeschlagnahmungen für Luxusgüterhersteller eine große Rolle. In UWG-Verfahren war die Praxis ebenfalls aktiv, gewinnt jedoch auch hier durch Horak deutlich an Schlagkraft.
Stärken: UWG-Prozesse, dynam. Markenverwaltungspraxis.
Oft empfohlen: Dr. Ivo Rungg, Dr. Michael Horak („einer der besten im Marken- und Lauterkeitsrecht“, Wettbewerber)
Team: 1 Eq.-Partner, 2 Counsel, 1 RA, 2 RAA
Partnerwechsel: Dr. Michael Horak von Salomonowitz Horak
Schwerpunkte: Beratung und Vertretung im Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht. Oft auch strategisch im Vorfeld u.a. bei Werbekampagnen. Vielfach Überschneidungen zum Lizenzrecht, E-Commerce, Kartellrecht, Datenschutz, Bekämpfung von Produktpiraterie sowie Domainstreitigkeiten. Daneben Markenverwaltung (ca. 9.000) und Transaktionsbegleitung.
Mandate: Marken- u. Wettbewerbsrecht: Lenzing zu Neuaufstellung der Kernmarken u. Erweiterung des geogr. Schutzbereichs; Hypo Vorarlberg Bank zu Anmeldung Klangmarke; Easelink zu Lizenzverträgen; dt. Pharmauntern. in HWG-Prozess; THQ Nordic u.a. zu Markenverletzungen in USA; Hersteller von Hygienepapier u. -spendern zu Zulässigkeit von Ersatzprodukten für Markenspender; Taschenlampengroßhändler in Verfahren zur Berechnung des Verletzergewinns bei Designverletzung (bis zum OGH); österr. Bank in Grundsatzverfahren zu Werbung mit Zinssätzen; Stubhub in Verfahren wg. Domain-Grabbing; lfd. zu Marken für Adidas, Bawag PSK. Lfd. bei Produktpiraterie: u.a. Breitling, Hublot, Givenchy, Guerlain. Patentrecht: Greenbriar zu Verkauf von Frauscher an Delachaux; Mayr-Melnhof zu Übernahme von Tann; Automobilzulieferer zu Entwicklung eines ww. Systems für Diensterfindungen.
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