Verkehrssektor

Die Zukunft ist digital

Im vergangenen Jahr war es die Air-Berlin-Insolvenz, aktuell prägt das Schlagwort ,Vernetzte Mobilität‘ das Marktgeschehen im Verkehrssektor. Konzepte wie E-Mobilität, autonomes Fahren, und App-gestützte Bezahl-/Mautsysteme gewinnen an Bedeutung. Unternehmen richten daran aktuell ihre Vorstellungen aus für einen Markt, der mit Blick auf das potenziell anfallende Datenmaterial auf Investoren eine besondere Anziehungskraft ausübt.

Für Aufsehen sorgte hier die Fusion der BMW- und Daimler-Töchter Car2Go und Drive Now, die die App-gesteuerte Mobilität vorantreiben. Weitere Anbieter wie die VW-Tochter Moia erhielten oder die Berliner Clever Shuttle streitet um zeitlich begrenzte Ausnahmegenehmigungen nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG), mit denen sie ihre Mobilitätsideen in die Tat umsetzen.

In diesen Markt will auch Uber wieder eingreifen, die dem Vernehmen nach ihre Strategie und ihre Anwälte gewechselt haben soll. Kooperation statt Konfrontation soll das neue Mittel zum Zweck sein. Der Zweck wiederum ist die Novellierung des PBefG, das den Weg auch für ihr Mobilitätskonzept rechtlich ebnen dürfte. Gegen die Novellierung laufen nicht zuletzt die Taxi-Konzessionsinhaber Sturm. Sie sehen ihre Existenz bedroht und wollen auch ein Stück vom neu zu verteilenden Kuchen. Die Bundesregierung hat die Novellierung des Gesetzes von 1960 ganz oben auf die politische Tagesordnung gesetzt.

Kanzleien decken den Beratungsbedarf im Verkehrssektor auf unterschiedliche Weise ab. Die meisten, selbst die Großkanzleien, verfügen allerdings über ein solides Fundament im Vergaberecht, wobei Freshfields Bruckhaus Deringer hier eine Ausnahme bildet. Während öffentlich-rechtlich geprägte Einheiten wie BBG und Partner u. Redeker Sellner Dahs zwar regulatorisch versierte Partner in ihren Reihen haben, geht ihre Arbeit oft über spezielle Einzelfragen, wie etwa die Genehmigung von alternativen Mobilitätsanbietern, nicht hinaus. Den auf die Beratung des ÖPNV und SPNV fokussierten Kanzleien wie Rödl & Partner, Orth Kluth oder Heuking Kühn Lüer Wojtek gelingt eine Verknüpfung mit anderen – über die Regulierung hinausgehenden – Rechtsbereichen besser. Auf diese interdisziplinäre Beratung im gesamten Verkehrssektor setzen Full-Service-Kanzleien wie Noerr, PricewaterhouseCoopers Legal u. Greenberg Traurig schon länger. Sie stärken die Schnittstellen etwa zum Telekommunikations- und IT-Recht, wozu sich insbesondere die aktuell laufenden Mautprojekte (Lkw- u. Pkw-Maut), aber auch andere Projekte als Einstieg eignen, in denen App-gestützte Systemlösungen im Fokus stehen. Ein etwas anderes, aber dennoch prestigeträchtiges Projekt hat das Bundesverkehrsministerium zu Jahresbeginn an Beiten Burkhardt vergeben: die Umsetzung der zentralen Autobahngesellschaft.

Die folgenden Bewertungen behandeln Kanzleien, die einen Branchenschwerpunkt im Bereich Verkehr haben. Dies umfasst alle Verkehrsträger mit Ausnahme von Teilen der maritimen Wirtschaft. Regulatorische Fragen prägen die Beratungstätigkeit, besprochen werden jedoch Kanzleien, die Rechtsberatung in mehr als einem Rechtsgebiet anbieten (Gesellschaftsrecht, M&A, Bank- und Finanzrecht, Kartellrecht, Öffentlicher Sektor, Umwelt- und Planungsrecht, Projektentwicklung/Anlagenbau, Immobilien- und Baurecht.)

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