DLA Piper

Produktbezogenes Umweltrecht/Regulierung★★★★★

Bewertung: Im produktbez. Umwelt- sowie im Abfallrecht gehört die Kanzlei zu den führenden Adressen. Im Produktrecht kommt den Mandanten bei grenzüberschr. Produktrückrufen sowie Abstimmungen mit Behörden das ww. Standortnetz der Kanzlei zugute. Ein Bsp. ist die lfd. Beratung der europäischen Chemikalienbehörde ECHA durch Giesberts. Aktuell vertritt er zudem das Bundesamt für Verbraucherschutz u. Lebensmittelsicherheit in einem Staatshaftungsfall wg. der verzögerten Genehmigung eines Pflanzenschutzmittels. Die weltweiten produktbez. Umwelt- u. Sicherheitsfragen, die die Praxis zunehmend beschäftigen, werden von Deutschland aus koordiniert. Immer häufiger reicht die Beratung auch in die rechtspolit. Sphäre hinein, wie das Bsp. CCR Logistics belegt, wo DLA auch zu Änderungen des BatterienG berät. Neben Giesberts gewinnt Kleve, der vor 2 Jahren zum Partner ernannt wurde, v.a. im produktbez. Umwelt- bzw. Produktsicherheitsrecht an Visibilität. Von eher regionalem Charakter sind einige Mandate im klass. Umweltrecht, wo die Praxis etwa zum Betrieb von Produktionsstätten in Deutschland berät. In einem Fall fragt eine Mandantin diese Kompetenz im Zusammenhang mit einem tödl. Industrieunfall nach, der komplexe Verhandlungen mit den Behörden u. Betriebsgenossenschaften nötig macht. Im klass. Umwelt- u. Planungsrecht vertrat sie zuletzt die Stadt Köln zur Ergänzung des Luftreinhalteplans als Beigeladene vor Gericht.
Stärken: Produktbez. Umweltrecht, Produkthaftung, Produktregulierung eingebettet in internat. Kanzleinetzwerk.
Oft empfohlen: Dr. Ludger Giesberts, Guido Kleve („marktführende Experten“, Wettbewerber über beide)
Team: 2 Eq.-Partner, 2 Counsel, 4 Associates, 2 of Counsel
Schwerpunkte: Produktbezog. Umweltrecht; hier u.a. Stoffrecht (BiozidVO u. REACH), Abfallrecht (ElektroG, VerpackungsVO u. VerpackungsG) u. Wasserrecht; Produktregulierung, Produkthaftungs- u. -sicherheitsfragen, Produktrückrufe regelm. i.V.m. Compliance-Untersuchungen u. Wirtschaftsstrafrecht, Staatshaftungsrecht. Seltener auch anlagenbezogenes Umwelt-, Immissions-, Berg- u. Fachplanungsrecht, Letzteres u.a. im Verkehrssektor. Regelm. transaktionsbegleitend tätig, außerdem beihilferechtl. geprägte Finanzierungsfragen.
Mandate: CRR in Klage wg. Auslegung des Batteriegesetzes sowie rechtspolit. Beratung; Bundesamt für Verbraucherschutz u. Lebensmittelsicherheit zu Schadensersatzklagen wg. verspäteter Genehmigung von Pflanzenschutzmittel; Stadt Köln zu Klage der Deutsche Umwelthilfe wg. Fahrverboten; European Chemicals Agency rund um Verwaltungsgebühren für die REACH-Registrierung von Substanzen; Kinderspielzeughersteller bei europaweiter Koordination der Beratung u. Behördenkoordination; Mineralöl- u. Erdgasunternehmen immissionsschutzrechtl. wg. geänderter Genehmigungslage; Verpackungshersteller zum Betrieb von Produktionsanlagen wg. tödl. Unfall; Batteriehersteller produktrechtl. sowie zu Verpackungen; Spezialpapierhersteller zu BImSch-Genehmigungen (Trinkwasser); Elektronikhersteller zu ww. Produktrückruf sowie REACH- u. RoHS-Beratung; Landkreis zu Neustrukturierung von Abfallanlagen; Haushaltsproduktehersteller zu Anforderungen an Reinigungsmittel.
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