EISENFÜHR SPEISER

Patentprozesse/Patentanwälte★★★★☆

Patentprozesse/Rechtsanwälte★★☆☆☆

Bewertung: Die gemischte IP-Kanzlei ist eine der sehr aktiven dt. Prosecution-Praxen, aber auch in Prozessen ist sie sehr aktiv. Letzteres ist einerseits auf ihre intensive Arbeit bei EPA-Einsprüchen zurückzuführen, v.a. für viele Technologieunternehmen aus dem dt. Mittelstand wie Enercon oder Sennheiser. Andererseits agiert das Prozessteam immer aktiver bei Prozessen um Mobilfunk. Hier klagte Ehlers patentanwaltl. zuletzt an der Seite der Rechtsanwälte von Arnold Ruess sehr erfolgr. für Sisvel gg. Haier. Der BGH urteilte in dem Verfahren grds. zu FRAND-Themen. Ihr Know-how zu SEP- u. FRAND-Themen konnte die Kanzlei auch in gemischten Teams für Stammmandantin Philips sowie den HEVC-Advance-Pool unter Beweis stellen. Mit diesem ausgewiesenen Schwerpunkt wäre ES eigentl. eine Kandidatin für die Vertretung in Connected-Car-Prozessen. Allerdings hat sie keine Verankerung bei Mandanten aus dem Automotive-Sektor. Ihre Stammmandanten Sisvel u. Philips spielen – obwohl Avanci-Poolmitglieder – derzeit keine Rolle bei Klagen gg. Autohersteller. Sowohl in der Prosecution als auch in streitigen Verfahren ist die Kanzlei insges. technologisch breit aufgestellt. Viele Wettbewerber wie Cohausz & Florack oder Vossius sind aber deutl. stärker im Bereich Lifescience aktiv. Dies ist bislang kein klass. Schwerpunkt von ES, aber zuletzt entwickelte das Münchner Büro hier durchaus Aktivitäten, etwa für BASF bei CRISPR/Cas-Patenten.
Stärken: Patent-Prosecution mit breitem techn. Spektrum. Prozesse v.a. zu SEPs im Mobilfunk für Patentverwerter sowie in der Mechanik u. Elektronik.
Oft empfohlen: Dr. Volkmar Henke, Patentanwälte: Jochen Ehlers („taktisch u. prozessrechtlich hervorragend“, Wettbewerber), Klaus Göken, Joachim von Oppen, Manuel Söldenwagner
Team: 41 Patent-, 4 Rechtsanwälte
Schwerpunkte: Deutl. Fokus auf Patent-Prosecution u. Prozessen mit breitem techn. Spektrum. Einspruchs-, Nichtigkeits-, Verletzungs- sowie Schiedsverfahren. Transaktionen u. Schutzrechtsbewertung. Daneben Marken u. Wettbewerb.
Mandate: Prozesse: Philips gg. Asus, Google u.a.; Vodafone gg. Intellectual Ventures; Sisvel gg. Wiko u. Haier (alle um Mobilfunk); HEVC-Advance-Poolmitglieder um Videocodierung; Enercon zu EPA-Einspruch um Windanlagen; Symrise zu Verletzungsklagen in China um Kosmetika; Eis GmbH um Sex-Toys; BASF zu EPA-Einspruch um CRISPR/Cas. Beratung: Lizenzprojekte für Fraunhofer-Gesellschaft u. Gemalto.
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