KRIEGER MES & GRAF V. DER GROEBEN

Patentprozesse/Rechtsanwälte★★★★★

Bewertung: Die IP-Kanzlei gilt am Standort von Europas wichtigstem Patentgericht, Düsseldorf, als sehr gut vernetzt. Sie führt trad. wg. intensiver Beziehungen zu Patentanwaltskanzleien eine deutl. höhere Zahl an Verfahren als die meisten ihrer Wettbewerber. Beides sichert ihr seit vielen Jahren ihre Position unter den Marktführern bei Patentprozessen. Ihre Partner sind sowohl in der dt. Richterschaft als auch in Industrie u. Politik sehr gut vernetzt. Sie nehmen so auch Einfluss auf wichtige Gesetzesvorhaben – jedoch nicht immer nur im Sinne ihrer Mandantschaft, sondern mehr im Sinne eines funktionierenden Patentsystems. Nachdem sie im Vorjahr eine umfangr. Kampagne für den Patentpool MPEG LA erfolgr. zum Abschluss gebracht hatte, konzentrierte sich die Arbeit der Partner zuletzt eher auf Prozesse um klass. Technologie. Sie führten viele Verfahren mit mittlerem bis großen Volumen, etwa für Claasen um Laminate, für Brose oder Benteler um Autotechnik oder für Gea um Melktechnik. Die ganz große Klageserie um Mobilfunk blieb zuletzt jedoch aus. Während die meisten Partner der Kanzlei in einem technisch breiten Spektrum aktiv sind, ragt Verhauwen mit seinem Know-how im Mobilfunk u. bei FRAND-Themen heraus. Wieder einmal ist er in mehreren Klagen von Patentverwertern wie Onebutton gg. bekannte Mobilfunkhersteller unterwegs. Auf Industrieseite vertritt er weiter Texas Instruments als Streithelfer von BMW gg. Broadcom in einer Connected-Cars-Klage. Zudem ist er für seine guten Beziehungen zu VW bekannt. Der Autobauer ist derzeit jedoch nur im Hintergrund von Connected-Cars-Klagen aktiv, etwa in der aktuellen Diskussion um die Aufweichung des automatischen Unterlassungsanspruchs im dt. Patentrecht.
Stärken: Verletzungsprozesse, v.a. in D’dorf, mit TK- u. Softwarebezug. Vertretung von Patentverwertern. Arbeitnehmererfinderrecht. Extrem gut vernetzt bei dt. Gerichten.
Oft empfohlen: Dr. Michael Bergermann, Dr. Jochen Bühling („er beschäftigt sich mit jedem Detail in seinen Fällen u. argumentiert vor Gericht überzeugend“, Wettbewerber), Gereon Rother, Axel Verhauwen („kennt unsere Technologie in- u. auswendig“, Mandant)
Team: 8 Partner, 3 Associates
Schwerpunkte: Umfangr. Tätigkeit im IP mit Schwerpunkt bei Patentprozessen u. Lizenzberatung.
Mandate: Prozesse: Texas Instruments als Streithelfer von BMW um Connected-Cars-Patente; VW um Infotainment-Chips; Onebutton gg. versch. Hersteller um Mobilfunk; Claassen um Laminate; Fresenius Kabi um Arzneimittel Imraldi; Abiomed Europe um Herzkatheter; regelm. für Benteler, Melitta/Swirl, ITW, MPEG LA-Pool. Beratung: VW-Gruppe im Zshg. mit Connected-Cars-Lizenzen.
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