JUVE Kanzlei des Jahres

Regulierte Industrien

Regulierung als Motor des Wandels

Seit einigen Jahren schon intensiviert die Politik ihren Zugriff auf regulierte Branchen wie den Energie- und den Gesundheitssektor. Selten hat sie mit regulierenden und stützenden Maßnahmen allerdings so massiv in die Wirtschaft eingegriffen wie 2020. Die Corona-Pandemie und der drängende Klimaschutz sind der Hintergrund für zahlreiche gesetzgeberische Maßnahmen, ob auf nationaler oder europäischer Ebene. So ist der Ausstieg aus der Kohleverstromung nunmehr beschlossen und die Europäische Union plant den Umstieg auf erneuerbare Energien für die kommenden 30 Jahre.

Die Corona-Krise machte dem Gesetzgeber zudem bewusst, dass auch der Gesundheitssektor eine kritische Infrastruktur ist. Dieser Erkenntnis ist auch der Einstieg des Bundes bei CureVac geschuldet. Zugleich erließ der Gesetzgeber schon vor, aber vor allem während der Corona-Krise im Eilverfahren eine Fülle von Gesetzen für die Gesundheitsindustrie. Telemedizin und die Corona-App sind keineswegs die einzigen Themen, die die Digitalisierung im Gesundheitswesen vorantreiben.

Während sich die Telekommunikations-, Energie- und Verkehrsbranche mit ihren Netzausbau- und klimabedingten Strukturprojekten eher langfristigen Zielen gegenübersieht, trieb insbesondere den Verkehrssektor die Pandemie auch kurzfristig um. Den Luftverkehr zwang das Virus auf den Boden, und auch die Deutsche Bahn und die städtischen Nahverkehrsbetriebe stehen nun vor Finanzierungsproblemen, die den Markt verändern.

Zwischen Ad-hoc- und strategischer Beratung

Die Beraterszene stellt sich bereits seit einigen Jahren auf die zunehmende Bedeutung der Regulierung ein. Insbesondere in den Großkanzleien ist die wachsende Zahl hochvolumiger und fachübergreifend zu bearbeitender Projekte eine gute Möglichkeit, das Geschäft auszubauen. Die Corona-Pandemie wiederum forderte nun nicht nur schnelle juristische Antworten, sondern brachte auch neue Themen auf den Tisch. So griff der Bund bei der Corona-Warn-App auf Clifford Chance zurück, ebenso Pfizer bei ihrer Kooperation mit Biontech zur Erforschung eines Impfstoffs.

Im Energiesektor, der anders als die Gesundheitsindustrie mitten in einem langfristigen Totalumbau steckt, dominierten neben hoch spezialisierten Regulierungsboutiquen weiterhin die Transaktionsspezialisten: Vor allem ohne Linklaters und Clifford Chance ging keiner der großen Deals der Branche über die Bühne.


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