JUVE Kanzlei des Jahres

Technologie und Medien

Der Digitalisierungsdruck steigt

Niemals zuvor waren digitale Arbeitsprozesse so wichtig wie in Zeiten der Corona-Pandemie. Dass digitales Arbeiten auch dort möglich ist, wo es bislang nicht möglich schien, aber zugleich noch viel Luft nach oben ist, das hat die Krise die deutschen Unternehmen gelehrt. So stehen IT-Strukturen, -Lizenzen und -Prozesse sowie die Datenschutzorganisation stärker denn je auf dem Prüfstand. Die Nutzung der Cloud als Teil der Arbeitsorganisation der Zukunft ist inzwischen längst Standard (Die Cloud kommt, S. 840). Viele Unternehmen und ihre Rechtsabteilungen sind aber bereits einen Schritt weiter und arbeiten mit Nachdruck daran, die internen Arbeitsprozesse anzupassen und zu erweitern. Die Zahl der Anbieter wächst stetig, und neben Microsoft und SAP drängen mittlerweile Amazon Web Services und Google immer stärker in das Geschäft.

Während sich die Unternehmen mit Lizenzen und Arbeitsorganisation befassen, beschäftigen sich die Gerichte mit den rechtlichen Grundlagen. Eines der wohl wichtigsten Verfahren im vergangenen Jahr war das Schrems-II-Verfahren, das im Sommer 2020 letztlich mit einem bahnbrechenden Ergebnis durch den EuGH entschieden wurde. Das oberste europäische Gericht stellte den Datentransfer zwischen Deutschland und den USA infrage: Die Standardvertragsklauseln haben zwar weiterhin Bestand, dafür kippte der EuGH aber kurzerhand das EU-US Privacy Shield. Auch die Datenschutzbehörden werden bei etwaiger Verletzung die Sicherheit von Daten in Drittländern künftig prüfen müssen.

IT-Sicherheit rückt in den Fokus

Die Rolle der Datenschutzbehörden hat sich seit Inkrafttreten der DSGVO im Mai 2018 deutlich verändert. Aktive Überprüfungen sind bei Weitem keine Seltenheit mehr, und inzwischen haben sie einige schmerzhafte Bußgelder verhängt. Das Bußgeld in Höhe von €14,5 Mio für die Deutsche Wohnen und die rund €9,5 Mio gegen 1&1 sind nach wie vor die höchsten verhängten Strafen, die bislang bekannt sind. Die Unternehmen wollen das nicht akzeptieren. Das Ausfechten dieser Bußgelder wird noch dauern. Bis dadurch mehr Klarheit über die Höhe und Verhältnismäßigkeit eines Bußgeldes nach DSGVO herrscht, heißt es umso mehr, den Datenschutz und die IT auf sichere Füße zu stellen. Deswegen beschäftigen sich Unternehmen immer mehr mit dem Thema Cybersecurity. Dass nicht nur die Hacker eine Bedrohung darstellen, sondern auch ein Bußgeld droht, beschleunigt die Bemühungen einmal mehr, eine sichere IT-Landschaft aufzubauen.

Auf den Plattformen spielt die Musik

Nicht nur auf Unternehmensseite spielen Plattformen eine immer größere Rolle, auch als Schnittstelle zum Nutzer oder Kunden sind sie nicht mehr wegzudenken – etwa bei Automobilherstellern rund um das vernetzte Auto. Das rückt die medien- und urheberrechtlichen Fragestellungen immer wieder dann in den Mittelpunkt, wenn es darum geht, sie mit Inhalten zu bespielen. Dass nun im Herbst 2020 der Medienstaatsvertrag in Kraft getreten ist, läutet das digitale Zeitalter endlich auch auf der rechtlich-regulatorischen Seite ein. Die Neuregelung beantwortet zumindest einige Fragen der vergangenen Jahre bezüglich der Zuordnung von neueren Diensten.


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