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01.07.2015

Milliardenprojekt: Abellio und National Express kommen mit Bird & Bird und Ashurst zum Zug

Die Betreiber für den sogenannten Rhein-Ruhr-Express stehen fest: Im Rahmen eines europaweiten Wettbewerbsverfahrens setzten sich Abellio Rail NRW, eine Tochter der niederländischen Staatsbahn, sowie die deutsche Tochter des britischen Verkehrsunternehmens National Express für die fünf Regionallinien durch. Die Verkehrsverbünde aus NRW, Hessen und Rheinland-Pfalz erteilten den Zuschlag zunächst jeweils für 15 Jahre.

Andreas Vogel

Andreas Vogel

Auftraggeber sind der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), der Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR), der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord (SPNV-Nord) und der Nordhessische Verkehrsverbund (NVV). Die Federführung für das zweigleisige Vergabeverfahren, bei dem die Beschaffung und der Betrieb der Züge getrennt vergeben wurden, lag beim VRR.

Der Rhein-Ruhr-Express soll ab Dezember 2018 im 15-Minuten-Takt fahren, derzeit verkehrt er nur stündlich. Sein Ausbau gilt als eines der größten Infrastrukturprojekte im europäischen Nahverkehr. Rund ein Drittel des Großauftrages erhielt Abellio. National Express sicherte sich die Netze zwischen Aachen, Köln und dem Ruhrgebiet. Für die Zuteilung galt eine zehntägige Einspruchsfrist, die nun abgelaufen ist. Auch die Deutsche Bahn, die aktuell die Betreiberlizenz hält, legte keinen Widerspruch ein. Die Lieferung und Wartung von 82 Zügen war schon im Frühjahr festgesetzt worden. Dafür hatte Siemens den Zuschlag erhalten.

Berater Abellio Rail NRW
Bird & Bird (Düsseldorf): Dr. Jan Byok, Dr. Alexander Csaki – aus dem Markt bekannt

Berater National Express
Ashurst (Frankfurt): Andreas Vogel (Federführung); Associate: Holger Mlynek
Inhouse Recht (Düsseldorf): Dr. Olivia Ahrens-Thoneick – aus dem Markt bekannt

Christopher Marx

Christopher Marx

Berater Verkehrsbetriebe
Heuking Kühn Lüer Wojtek (Düsseldorf): Dr. Ute Jasper (Vergaberecht), Dr. Stefan Jöster (Versicherungsrecht), Dr. Thorsten Kuthe (Bankrecht; beide Köln), Dr. Stefan Proske (Insolvenzrecht; Berlin); Associates: Dr. Laurence Westen (Vergaberecht), Dr. Christopher Marx, Dr. Hannah Gesing (beide Verträge)
Buse Heberer Fromm (Düsseldorf): Dr. Stefan Pooth (Vergaberecht)
Inhouse Recht (VRR; Gelsenkirchen): Vinko Telenta – aus dem Markt bekannt

Berater Deutsche Bahn
Inhouse Recht (Berlin): Dr. Ansgar Suermann – aus dem Markt bekannt

Hintergrund: National Express, eines der größten britischen Verkehrsunternehmen, vertraut regelmäßig auf Ashurst-Partner Vogel. So handelte er beispielsweise für das Unternehmen schon 2013 Rahmenverträge für Elektro- und Dieseltriebzüge mit insgesamt sechs Herstellern aus. Er war auch dabei, als National Express im letzten Jahr mit der DB Regio NRW eine Werkstatt-Partnerschaft schloss – ein ungewöhnlicher Schritt im deutschen Markt.

Die Juristin Ahrens-Thoneick ist in der hiesigen, erst im letzten Jahr gegründeten National Express Holding zuständig für die Begleitung und Gesamtkoordination sämtlicher Verkehrsausschreibungen.

Das Bird & Bird-Vergaberechtsteam, das Abellio nach JUVE-Informationen im Hintergrund beraten hat, gilt als ausgesprochen versiert. Byok leitet die deutsche und internationale Praxisgruppe Öffentliches Wirtschaftsrecht und gehört auch dem aktuellen Management-Team an. Sein Kollege Csaki trat im letzten Herbst prominent in Erscheinung, als das sogenannte Open-House-Modell, ein vergaberechtliches Verfahren aus dem Gesundheitssektor, vom Oberlandesgericht Düsseldorf zur Prüfung dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt wurde.

Intern mit in der Projektleitung bei Abellio war auch Peter Kowallik, Leiter der Geschäftsentwicklung. Die langjährige Inhouse-Juristin Dr. Sigrid Deichmöller wechselte im April zum französischen Verkehrskonzern Kelios, wer ihr bei Abellio nachfolgen wird, ist noch nicht bekannt.

In der Vergangenheit setzte der niederländische Bahnbetreiber auch häufig auf den Vergaberechtsspezialisten Dr. Clemens Antweiler aus der Düsseldorfer Sozietät RWP Wassermann & Partner. Er begleitete für Abellio ein entscheidendes BGH-Verfahren 2011 zu den SPNV-Direktvergaben.

Die Mandatsbeziehung zwischen VRR und Heuking besteht schon lange Jahre. Bei den umfangreichen RRX-Ausschreibungen setzte unter anderem der junge Anwalt Marx im Team der erfahrenen Vergaberechtlerin Jasper die Vertragstexte auf. (Sonja Behrens)

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