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31.08.2015

IP-Portfolio: Oerlikon verkauft mit Bird & Bird Marken nach China

Der Schweizer Mischkonzern OC Oerlikon hat sein Portfolio an gewerblichen Schutzrechten an die chinesische Jiangsu Jinsheng Industry übertragen. Ende 2012 war bekannt geworden, dass Jinsheng sich das Geschäft mit Naturfasern und Textilkomponenten von Oerlikon für 540 Millionen Euro sichern will.

Claudia Milbradt

Claudia Milbradt

Zu dem Portfolio gehört unter anderem die Spinntechnologie des Textilmaschinenherstellers Schlafhorst, die Produktlinien für technische Zwirne wie Allma, Volkmann und Texparts, die in der Saurer-Gruppe gebündelt sind, sowie damit verbundene Markenrechte und Patente.

Die börsengelistete Oerlikon steht unter der Ägide des russischen Geschäftsmannes Viktor Vekselberg, der über seine Holding Renova auch größter Aktionär des Schweizer Maschinenbauers Sulzer ist. Renova besitzt rund 44 Prozent der Oerlikon-Anteile. Ihre Anteilshöhe bei Sulzer könnte sich Ende dieses Sommer gegebenenfalls ändern, nachdem die zur Renova gehörende Tiwel Holding ein Kaufangebot an alle Sulzer-Aktionäre unterbreitet hat.

Die Firmengruppe Jinsheng, die der chinesische Investor Xueping Pan im Jahr 2000 mit 22 Anteilseignern gründete, hat ihren Hauptsitz in der Provinz Jiangsu. Der diversifizierter Industriekonzern mit dem Schwerpunkt High-End-Maschinen- und Anlagenbau beschäftigt mittlerweile weltweit etwa 10.000 Mitarbeiter.

Berater Jinsheng 
Clifford Chance (Düsseldorf): Dr. Claudia Milbradt (Federführung); Associates: Dr. Alexandra Diehl, Dr. Florian Reiling, Dr. Stefania Parise (alle IP/Litigation)

Berater Oerlikon 
Bird & Bird (Düsseldorf): Dr. Matthias Meyer (Federführung), Dr. Michael Alt (München), Maximiliane Stöckel; Associates: Dr. Julia Jüngst, Matthias Bornhäusser (alle IP-Recht)
Inhouse (Pfäffikon): Dr. Oliver Halblützel (General Counsel), Jörg Baur (Group Head of Intellectual Property) – aus dem Markt bekannt

Matthias Meyer

Matthias Meyer

Hintergrund: Clifford Chance stand dem chinesischen Käufer schon bei der Übernahme der Oerlikon-Sparte mit einem gemischten deutsch-chinesischem Team unter der Federführung der Münchner Partnerin Dr. Stefanie Tetz zur Seite.

Die erfahrene IP-Rechtlerin Dr. Claudia Milbradt unterstützt Jisheng fortlaufend. Jüngst begleitete sie mit Corporate-Kollegen ihrer Kanzlei auch den Einstieg der japanischen Denka-Gruppe beim ostdeutschen Forschungsunternehmen Icon Genetics.

Bird & Bird hatte – wie in dieser Art von Mandaten üblich – weltweit Korrespondenzanwälte eingeschaltet. Die Mandatierung erfolgte über die Kontakte des Corporate-Partners Dr. Ulrich Goebel zum damaligen Leiter Recht der OC Oerlikon, Dr. Matthias Harz.

Inhouse-Jurist Dr. Oliver Halblützel war unter anderem für die Schweizer Sozietät Lenz & Steaehelin tätig, bevor er 2012 zum Oerlikon-Konzern wechselte; seit August 2014 amtiert er als General Counsel der Oerlikon Drive Systems. Seine Kollege Jörg Baur betreute beispielsweise auch das IP-Portfolio der Oerlikon Solar, bis diese Einheit 2012 an Tokyo Elektron verkauft wurde. Seit knapp drei Jahren verantwortet er das gesamte Trademark-Portfolio der Oerlikon-Gruppe.

Das Pflichtangebot der Tiwel Holding an die anderen Sulzer Aktionäre wurde mit Federführung der Kanzlei Bär & Karrer erstellt. Projektverantwortlich sind hier die Übernahmerechtler Dr. Dieter Dubs und Dr. Ralph Malacrida, die regelmäßig von Renova und ihren Beteiligungsfirmen mandatiert werden. (Sonja Behrens)

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