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05.02.2016

Siemens: Latham und Hengeler unterstützen Ausgliederung der Healthcare-Sparte

Auf der Hauptversammlung des Siemens-Konzerns stimmten die Aktionäre vergangene Woche dem Ausgliederungs- und Übernahmevertrag zwischen der Siemens AG und der Siemens Healthcare GmbH zu. Darin ist ein Unternehmensbereich gebündelt, der einen Umsatz von rund 13,3 Milliarden Euro erzielt.

Christoph Engeler

Christoph Engeler

Die  Siemens-Healthcare-Firma (HC GmbH), die schon voriges Jahr eingetragen wurde, ist eine hundertprozentige Konzerntochter. Laut des genehmigten Vertrages wurden nicht nur umfangreiche Pensionsverpflichtungen für ehemalige Mitarbeiter auf die neue Healthcare-Gesellschaft übertragen, sondern auch Anteile an Auslandsgesellschaften, die nach JUVE-Informationen einen Wert von rund einer Milliarde Euro haben.

Seit Jahresbeginn ist die Healthcare-Sparte nun aufgegliedert in sechs neue Geschäftsfelder und sechs Regionen. Der Neuaufstellung war eine weltweite Reorganisation vorangegangen. Auch das umfangreiche Produktportfolio musste bei Siemens herausgelöst und in Abstimmung mit den Regulierungsbehörden auf die neue Einheit übertragen werden. 

Die Ausgliederung soll sich jedoch nicht auswirken auf Arbeitsverhältnisse der rund 50.000 aktiven Arbeitnehmer der Medizinprodukte-Sparte – auch nicht auf die diversen Betriebsvereinbarungen oder die Zusammensetzung des Aufsichtsrates. Der Siemens-Konzern, der im letzten Geschäftsjahr rund 75 Milliarden Euro Umsatz erzielte, hat weltweit etwa 348.000 Mitarbeiter.

Berater Siemens
Inhouse Recht (München): Dr. Christian Bleiweiss, Dr. Dirk Voß, Birgit Kurz, Nicola Schreiner – aus dem Markt bekannt
Latham & Watkins (Hamburg): Christoph Engeler (Corporate/Life Sciences; Federführung), Tobias Leder (Arbeitsrecht); Associates: Henrietta Ditzen (Hamburg), Philipp Giessen (München)
Hengeler Mueller (München): Prof. Dr. Jochen Vetter, Dr. Simon Link (beide Gesellschaftsrecht), Dr. Christian Hoefs (Arbeitsrecht; Frankfurt), Dr. Daniel Wilm (Versicherungsaufsichtsrecht; Düsseldorf); Associates: Dr. Daniel Engel, Dr. Moritz Schuler (beide Gesellschaftsrecht)

Jochen Vetter

Jochen Vetter

Hintergrund: Nach Marktinformationen wäre die Neuorganisation ohne den hohen Einsatz der breit aufgestellten Rechtsabteilung des Konzerns nicht möglich gewesen, insbesondere im Gesellschaftsrecht verfügt sie über eine hohe Expertise.

Das Mandat für Latham kam über den Private-Equity-Partner Jörg Kirchner zustande, der das Unternehmen regelmäßig bei Transaktionen beriet. Kirchner ist inzwischen zu Kirkland & Ellis gewechselt. Doch der Hamburger Corporate-Partner Engeler konnte Siemens im Pitch mit seiner breiten Erfahrung im Pharmasektor überzeugen.

Mit US-Kollegen hatte Engeler bereits Cross-Border-Ausgliederungen begleitet, doch hier waren nun mehr als 200 Länder abzudecken. Rund 80 Jurisdiktionen übernahmen Kanzleikollegen weltweit, darüber hinaus galt es, externe Kanzleien zu koordinieren. Die behördlichen Genehmigungsprozesse, die seit dem Spätsommer 2014 angestoßen wurden, sind zum Großteil abgeschlossen. Die arbeitsrechtlichen Überlegungen zur Neustrukturierung wurden parallel unterstützt und koordiniert von dem Münchner Latham-Counsel Leder.

Hengeler Mueller steht Siemens seit vielen Jahren bei Corporate-Themen zur Seite und flankierte beispielsweise Abspaltung und Börsenstart der Siemens-Tochter Osram. Das Team um Vetter kam für den Healthcare-Bereich im letzten Herbst an Bord, um den Ausgliederungsprozess mit der zeitgleichen Übernahme von Geschäftsanteilen und den umfangreichen Pensionsansprüchen vertraglich zu fixieren. Die sogenannte Ausgliederungsbilanz wurde Siemens-intern erstellt auf der Jahresbilanz der Siemens-Mutter, die wiederum Ernst & Young  in Stuttgart erarbeitete. (Sonja Behrens)

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