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20.02.2020

Langer Anlauf: CBH-Mandantin erhält Zuschlag für Autobahnausbau in Bayern

Das größte ÖPP-Ausbauprojekt Deutschlands kann beginnen, es ist 2,4 Milliarden Euro schwer. Das Konsortium ‚A3 Nordbayern‘, bestehend aus den Bauunternehmern Johann Bunte und Eiffage, bekam nach einem vierjährigem Vergabeverfahren den Zuschlag für den Ausbau der A3 zwischen Biebelried und Fürth.

Stefan Hertwig

Stefan Hertwig

Das Konsortium ‚A3 Nordbayern‘ setzte sich gegen den zweiten verbliebenen Bieter durch, das Konsortium ‚ViA3‘. Deren Konsorten Vinci und Strabag hatten sich Ende 2017 in das Bieterverfahren zurückgeklagt, nachdem sie zuvor ausgeschieden waren. Später formierte sich das Konsortium um. Für Vinci rückte Meridiam nach. Ebenfalls mit im Kreis der Bieter waren die niederländische Royal BAM und Hochtief.

Begonnen hatte das Vergabeverfahren bereits 2016, verzögerte sich dann aber auch wegen weiterer Nachprüfungsverfahren erheblich. Im Januar des vergangenen Jahres legten die zwei verbliebenen Bieter ihre finalen Angebote vor, die von der Autobahndirektion allerdings abgelehnt wurden. Mit ihren Beschwerden scheiterten die beiden Bieter vor kurzem am Oberlandesgericht (OLG) München.

Zuvor hatte die Vergabestelle das gesamte Verfahren bereits zurückversetzt und die Bieter aufgefordert, neue Angebote einzureichen. Damit handelten die Auftraggeber sich ein weiteres Nachprüfungsverfahren ein, das allerdings ebenfalls scheiterte. Von den neuen Angeboten bekam nun das des Konsortiums ‚A3 Nordbayern‘ den Zuschlag.

Bunte und Eiffage wollen zeitnah nach der Sicherung der Projektfinanzierung mit den Bauarbeiten beginnen, die insgesamt rund 1,5 Milliarden Euro kosten sollen. Der 76 Kilometer lange Abschnitt wird von vier auf sechs Fahrbahnen ausgebaut. Einmal fertiggestellt, verpflichtet sich das Konsortium, den Abschnitt für 30 Jahre zu betreiben. Die Vergütung erfolgt über monatliche Zahlungen, deren Höhe von der Verfügbarkeit der Strecke abhängt.

Berater A3 Nordbayern (Bunte/Eiffage)
CBH Rechtsanwälte (Köln): Prof. Dr. Stefan Hertwig (Federführung), Andreas Haupt (beide Vergaberecht), Dieter Korten (Gesellschaftsrecht/Projektfinanzierung); Associates: Kristin Kingerske, Lara Itschert, Claudio Vogt (alle Vergaberecht)
DLA Piper: Dr. Frank Roth (Vergaberecht; Köln), Dr. Torsten Pokropp (Finanzierung; Frankfurt; beide Federführung), Guido Kleve (Öffentliches Recht), Dr. Jan Dreyer, Verena Pianka (beide Kartellrecht; alle Köln), Regina Fock (Vergaberecht, Köln), Robert Hofbauer (Finanzierung; Frankfurt); Associates: Dr. Berit Geuenich-Schmitt (Vergaberecht; Köln), Gabriela von Wietersheim (Köln), Tamara Schwenk (Frankfurt; beide Finanzierung), Hauke Tammert (Öffentliches Recht; Köln)
Inhouse Recht (EiffageDüsseldorf): Christoph Rudy (Senior Legal Counsel)

Alexander Herrmann

Alexander Herrmann

Autobahndirektion Nordbayern
Angerbauer Lindauer Hauf Rath (München): Dr. Alexander Herrmann (Vergaberecht), Florian Behensky (Gesellschaftsrecht)

Berater ViA3 (Strabag/Meridiam)
Leinemann & Partner (Berlin): Prof. Dr. Ralf Leinemann (Vergaberecht), Dr. Thomas Kirch, Dr. Eva Leinemann; Associates: Thomas Maibaum, Anuschka Pauly

Ralf Leinemann

Ralf Leinemann

Hintergrund: CBH-Partner Hertwig trat bislang bei vergleichbaren ÖPP-Autobahnvergaben nicht in Erscheinung. In der Vergangenheit beriet er Johann Bunte als Konsortialpartner am Rande eines ähnlichen Projekts. Hier ist er wieder über seine Kontakte zu Bunte ins Mandat gekommen. Das Bauunternehmen arbeitet neben Hertwig regelmäßig mit Ahlers & Vogel aus Bremen, aber auch mit Leinemann zusammen, der in diesem Bieterverfahren das zweite Konsortium beriet.

Bunte hatte CBH-Partner Hertwig im Januar 2019 mit der weiteren Beratung betraut, als die Autobahndirektion die beiden ersten endgültigen Angebote der Bieter ablehnte. Das erste Angebot hatte DLA Piper-Partner Roth für das Konsortium eingereicht. Aktuell bereitet Roth mit dem DLA-Finanzierer Prokopp die Finanzierung des Vorhabens vor.

Die Autobahndirektion Nordbayern ließ sich rund um die seit 2016 bekannt gemachte Vergabe von Angerbauer Lindauer-Partner Herrmann beraten und vertreten. Herrmann war kurz zuvor von der Münchner Traditionskanzlei Gronefeld zu Angerbauer Lindauer Hauf Rath gewechselt. (Martin Ströder)

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