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17.11.2016

Hemmelrath gegen WTS: BGH verweist Trennungsstreit zurück ans OLG

Das Nachspiel um die Abberufung des bekannten Steuerberaters Prof. Dr. Alexander Hemmelrath aus dem Vorstand der Beratungsgesellschaft WTS findet kein Ende. Nun hat der Bundesgerichtshof das Urteil der Vorinstanz kassiert und an das OLG München zurückverwiesen.

Alexander Hemmelrath

Alexander Hemmelrath

Die Bestellung Hemmelraths in ihren Vorstand hatte die WTS Group Aktiengesellschaft Steuerberatungsgesellschaft im Jahr 2013 überraschend widerrufen. Gleichzeitig hatte das Beratungshaus seinen Dienstvertrag außerordentlich gekündigt. Damals hieß es lediglich, Hemmelraths Ausstieg beruhe auf „strategischen Gründen”. Dem war jedoch ein nicht näher bezeichneter Konflikt zwischen Hemmelrath und WTS vorausgegangen. Hemmelrath hatte sich WTS nur zwei Jahre zuvor angeschlossen.

Im Mittelpunkt des Streits steht die zwischen WTS und Hemmelrath vereinbarte Koppelungsklausel des Vorstands- und Dienstvertrags. Der heute 63-Jährige setzte sich gegen sein Ausscheiden sowohl vor dem Landgericht München I als auch vor dem Oberlandesgericht erfolgreich zur Wehr. Die Vorinstanzen hielten die außerordentliche Kündigung mit gleichzeitigem Widerruf der Bestellung als Vorstand wegen Vertrauensentzugs durch die Hauptversammlung für unwirksam. Das sah der BGH nun anders. Mit einem Termin vor dem OLG München kann in drei bis sechs Monaten gerechnet werden.

Hemmelrath gehört zu den bekanntesten deutschen Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern. Er war zusammen mit Prof. Dr. Wilhelm Haarmann Gründungspartner der mittlerweile untergegangenen multidisziplinären Einheit Haarmann Hemmelrath & Partner (HHP). Nach dem Ende von HHP hatte er zunächst mit einem Teil des Teams unter Hemmelrath & Partner weiter gemacht und ging dann mit der französischen Steuerberater- und WP-Kanzlei Mazars zusammen. 2011 schloss er sich WTS an, was jedoch nur eine kurze Episode vor seinem Wechsel zu Norton Rose blieb. Dort war agierte er zwischen Sommer 2013 und diesem Herbst. Nun ist er als selbstständiger Berater tätig.

Vertreter WTS
Dr. Erich Waclawik (Karlsruhe; BGH-Vertretung)
Noerr (München): Dr. Stefan Tomicic, Dr. Benjamin Jahn (beide Arbeitsrecht)

Vertreter Alexander Hemmelrath 
Ziemons & Raeschke-Kessler (Karlsruhe): Dr. Hildegard Ziemons (BGH-Vertretung)
Heiss & Partner (München): Dr. Franz Ludwig Heiss (Gesellschaftsrecht), Dr. Reinhard Ehrl (Arbeitsrecht)

Bundesgerichtshof, II. Zivilsenat
Prof. Dr. Alfred Bergmann (Vorsitzender Richter)

Hintergrund: Noerr-Partner Tomicic vertritt WTS in dem Streit von Anfang an und damit seit über zwei Jahren. Seit diesem Juli ist der frühere Leiter der Praxisgruppe Arbeitsrecht inaktiver Partner bei Noerr, führt das Mandat jedoch fort. (Jörn Poppelbaum)

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