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04.10.2019

Streit um Kooperation: diruj widerspricht dem Bundesverband der Unternehmensjuristen

Im Streit zwischen dem Bundesverband der Unternehmensjuristen (BUJ) und seinem Dienstleister, dem Institut für Rechtsabteilungen & Unternehmensjuristen (diruj), widerspricht das diruj der Darstellung des BUJ. Der BUJ hatte in einer Pressemitteilung am Mittwoch mitgeteilt, das diruj sei „vielfach vertragsbrüchig und wettbewerbswidrig unterwegs”. Dies habe das Oberlandesgericht Frankfurt in einem Einstweiligen Verfügungsverfahren bestätigt. Das diruj bestreitet dies in einer Stellungnahme und wirft dem BUJ seinerseits „schädigende Marktkommunikation” vor.

Offenbar haben beide Parteien aus der Entscheidung des OLG Frankfurt unterschiedliche Schlüsse gezogen. Beide haben Pressemitteilungen herausgegeben, die sich in einigen Punkten widersprechen.
 
Das diruj teilte noch am Mittwochabend mit, es habe den Servicevertrag mit dem BUJ wegen dessen „schädigender Marktkommunikation” außerordentlich zum Ende des Jahres gekündigt. Bis dahin würden sich diruj und BUJ an den Vertrag halten und alle gemeinsam geplanten Veranstaltungen vertragsgemäß gemeinsam durchführen, dies habe das OLG festgestellt. Ab 2020 werde das diruj alle bekannten Formate, Veranstaltungen und Fortbildungen sowie das Magazin ‚Unternehmensjurist‘ allein anbieten, da alle Rechte beim diruj lägen. Außerdem habe das OLG nicht, wie vom BUJ dargestellt, verboten, dass das diruj Leistungen für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen anbieten dürfe. Außerdem dürfe diruj auch während der Vertragslaufzeit Fachmagazine und Fortbildungen für Unternehmensjuristen anbieten und „damit zum Wohle des Marktes für Unternehmensjuristen durchaus in Wettbewerb treten“. 
 
Das diruj, das bis vor Kurzem unter dfv association firmierte, ist seit Langem Dienstleister des BUJ und organisiert für den Verband Veranstaltungen und Kongresse und gibt das Magazin ‚Unternehmensjurist‘ heraus. Im Mai kam es zum Bruch zwischen den Kooperationspartnern. Der BUJ warf dem Dienstleister vor, den Verband zu kommerzialisieren. Seitdem streiten die Parteien auch vor Gericht um die Auslegung und Einhaltung der Verträge. Eine schriftliche Begründung zur Entscheidung des OLG liegt nach JUVE-Informationen noch nicht vor.
 
Der BUJ sagt, die Verwirrung unter den Mitgliedern sei groß, ob das diruj noch der Dienstleister des BUJ sei oder ein Konkurrenzveranstalter. In der Pressemitteilung des BUJ heißt es, das OLG Frankfurt habe dem diruj unter anderem verboten, „in Wettbewerb mit dem BUJ zu treten, indem sie unter eigenem Namen Veranstaltungen für Rechtsabteilungen und Juristen anbietet, sofern dies nicht im Auftrag des BUJ und mit ausdrücklichem Hinweis auf den BUJ erfolgt.“
 
Der BUJ setzt in der Auseinandersetzung auf Thomas Fischer aus der Kanzlei Waldeck. Das diruj wird nach JUVE-Informationen von BRP Renaud & Partner vertreten. (Christiane Schiffer)
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