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30.03.2015

Bitcoin-Verkauf: Brandl & Talos und Binder Grösswang sichern Coinfinity ab

Die Österreichische Finanzmarktaufsicht (FMA) hat keine Einwände gegen den Verkauf von Bitcoins und die Ausgabe von sogenannten Bitcoinbons. Das Aufstellen von Bitcoin-Automaten allein stelle noch kein konzessionspflichtiges Bankgeschäft dar, ebenso wenig der Vertrieb der digitalen Währung über ein Online-Portal oder der Verkauf von Bitcoin-Gutscheinen über die niedergelassenen Trafiken, so die Behörde.

Arthur Stadler

Arthur Stadler

Der Bereich Bankenaufsicht der FMA hatte das Geschäftsmodell der Coinfinity GmbH zu prüfen, welche schon länger auf die Verbreitung der Peer-to-Peer-Kryptowährung setzt. Seit Juni 2014 betreibt das Grazer Unternehmen österreichweit den ersten Bitcoin-Automaten, und seit Februar bieten rund 600 Trafiken Bitcoin-Wertcoupons von Coinfinity im Wert von 25, 50 oder 100 Euro an.

Diese Papiercoupons können über die von Coinfintiy betriebene Webseite bitcoinbon.at eingelöst werden. Ein entsprechendes virtuelles Guthaben, das sich nach aktuellen Bitcoin-Kursen richtet, wird bei Einlösung des Coupon-Codes dann dem digitalen ,Wallet‘ gutgeschrieben, abzüglich einer Provision von acht Prozent, die Coinfinity einbehält.

Christian Wimpissinger

Christian Wimpissinger

Berater Coinfinitiy
Brandl & Talos (Wien): Dr. Arthur Stadler (Europarecht; IP/IT); Associates: Nicholas Aquilina (Europarecht/Regulierung), Raphael Toman (Kapitalmarktrecht; beide Rechtsanwaltsanwärter)
Binder Grösswang (Wien): Christian Wimpissinger; Associate: Walter Loukota (beide Steuern; Rechtsanwaltsanwärter)

FMA Wien, Bereich Bankenrecht
Nicht bekannt

Hintergrund: Während das Binder Grösswang-Team umsatzsteuerrechtliche Fragen für Coinfintiy klärte, übernahm Brandl & Talos die gesamte regulatorische Abklärung mit der Bankenaufsicht. Die Coinfinity-Betreiber waren durch Publikationen der jeweiligen Partner Wimpissinger und Stadler auf deren Expertise in diesem jungen Finanzsegment aufmerksam geworden. Beide Juristen zählen nach JUVE-Kenntnissen auch weitere Unternehmen aus dem Sektor Digitale Währung zu ihren Klienten.

Die FMA war für eine Stellungnahme der JUVE-Redaktion kurzfristig nicht erreichbar. (Sonja Behrens)

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