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18.01.2017

Anwaltsfirmen: OGH hält an Verbot von Kunstworten wie „Geistwert“ fest

Die Wiener Kanzlei Kletzer Messner Mosing Schnider Schultes darf den Fantasienamen Geistwert, unter dem sie im Markt bekannt ist, weiterhin nicht im Firmennamen führen. Dies entschied der Oberste Gerichtshof (19 Ob 1/16k). Für ihren Außenauftritt darf sie die Marke Geistwert aber nach wie vor verwenden.

Max Mosing, Rainer Schultes, Juliane Messner, Alexander Schnider, Constantin Kletzer (von li.)

Max Mosing, Rainer Schultes, Juliane Messner, Alexander Schnider, Constantin Kletzer (von li.)

Im September 2014 ging die auf IP- und IT-Recht spezialisierte Boutique unter dem Namen Geistwert an den Start. Im Firmenbuch sowie auf dem Briefpapier und im Impressum musste sie allerdings schon seit Gründung den Namen Kletzer Messner Mosing Schnider Schultes führen.

Ebenfalls 2014 löste der OGH die Oberste Berufungs- und Disziplinarkommission (OBDK) als Instanz in berufsrechtlichen Angelegenheiten ab. Daher stellte Geistwert zwischenzeitlich beim OGH den Antrag auf Überprüfung des Verbots von Fantasienamen in Anwaltsfirmen. Der OGH lehnte den Antrag ab und beließ es bei der bisherigen Regelung.

Während es also vorerst bei dem Verbot bleibt, stellt die Wiener Anwaltskammer eine mögliche künftige Lockerung in Aussicht: „Wir diskutieren eine weitere Liberalisierung der gesellschaftsrechtlichen Bestimmungen in der RAO und auch firmenrechtliche Fragen“, so Kammerpräsident Michael Enzinger gegenüber der „Presse“. 

Vertreter Geistwert
Geistwert (Wien): Constantin Kletzer, Juliane Messner, Dr. Max Mosing, Alexander Schnider, Rainer Schultes

Oberster Gerichtshof
Prof. Dr. Matthias Neumayr (Vorsitzender Richter)

Hintergrund: Geistwert vertrat sich in dem Verfahren selbst. Alle Namenspartner kamen dabei zum Zug. Die Kanzlei entstand 2014 aus dem Zusammenschluss fünf erfahrener Anwälte von Baker & McKenzie, Fiebinger Polak Leon, Gassauer-Fleissner und Taylor Wessing. (Claudia Otto)

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