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05.01.2018

Mozartkugel: Salzburger Konditorei setzt Marke mit Zumtobel Kronberger durch

Die Café-Konditorei Fürst in Salzburg hat sich in einem mehrjährigen Rechtsstreit gegen einen konkurrierenden Hersteller von Mozartkugeln durchgesetzt. Der Oberste Gerichtshof (OGH) in Wien entschied abschließend, dass dessen Verpackung Fürsts Wortbildmarke ‚Original Mozartkugel‘ verletzt.

Thomas Schneider

Thomas Schneider

Seinen Anfang nahm das Verfahren zwischen Fürst und der Braunpunkt Internationale Manufaktur-Schokoladen im August 2015 (GZ: 4 Ob 152/17g). Damals begann der Wiener Wettbewerber im Besitz von Michael Sellitsch, seine Mozartkugeln ebenfalls in silbernem Staniolpapier mit einem Konterfei von Wolfgang Amadeus Mozart auf blauem Hintergrund zu verkaufen – mitten in der Salzburger Innenstadt, in einem Gassengeschäft gleich bei der Konditorei Fürst.

Das Traditionsunternehmen klagte den Konkurrenten, denn es hatte sich bereits im Februar 1997 die Wortbildmarke ‚Original Mozartkugel‘ gesichert (Nr. AT 170 528). Die ersten beiden Instanzen in dem Verfahren hatten Sellitschs Firma untersagt, in Salzburg ihre blau-silbern eingeschlagenen Mozartkugeln zu verkaufen und ‚Salzburger Mozartkugeln‘ zu vertreiben, die nicht aus Salzburg stammen. Der OGH verwarf die außerordentliche Revision dagegen.

Verpackung von Braunpunkt

Verpackung von Braunpunkt

Geschützt: Die Wortbildmarke von Fürst

Geschützt: Die Wortbildmarke von Fürst

Streit um Mozartkugeln beschäftigte Gerichte bis zurück in die 1990er-Jahre immer wieder. Die Namensrechte sind zwischen den beiden österreichischen Herstellern Fürst und Mirabell und der bayerischen Firma Reber mittlerweile geklärt.

Vertreter Café-Konditorei Fürst
Zumtobel Kronberger (Salzburg): Dr. Thomas Schneider (Marken-/Wettbewerbsrecht)

Vertreter Braunpunkt
Dr. Erich Gerold (Wien)

Oberster Gerichtshof, Wien
4. Senat: Dr. Manfred Vogel (Senatspräsident), Dr. Friedrich Jensik, Dr. Erich Schwarzenbacher, Dr. Jürgen Rassi, Michael Matzka (alle Hofräte)

Hintergrund: Partner Thomas Schneider von Zumtobel Kronberger vertrat die Konditorei Fürst in diesem Markenrechtsverfahren erstmals. Der Kontakt entstand über eine Veranstaltung zu dem Thema. (Raphael Arnold)