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13.10.2020

Joint Venture: Binder Grösswang verhilft Kärnten zu Hinterlandhafen

Gemeinsam wollen die Infrastrukturgesellschaft der ÖBB und die Kärntner Beteiligungsverwaltung dem Logistik Center Austria Süd (LCA) zu mehr Schlagkraft verhelfen. Ziel der Standortagentur ist es, den Terminal Villach-Fürnitz als vollwertige Außenstelle des Hafens Triest auszubauen.

Christian Zwick

Christian Zwick

Der Hinterlandhafen soll den Logistikstandort stärken und neue Arbeitsplätze in der Region schaffen. Rund ein Jahr lang hatte die ÖBB mit dem Land Kärnten als bisherigem Alleineigentümer verhandelt, nun stieg sie zu 50 Prozent in die LCA ein. Beide Parteien unterzeichneten in der vergangenen Woche die Verträge für das Joint Venture. Vorbehaltlich der Zustimmung der Wettbewerbsbehörden soll die Transaktion bis Ende November abgeschlossen sein.

Die ÖBB betreibt bereits einen Großverschiebebahnhof und einen Umschlagbahnhof mit angeschlossenem Logistikzentrum am Terminal Villach. Im Zuge des Ausbaus zum „Dry Port Villach“ werden die verfügbaren Kapazitäten vor Ort modernisiert und erweitert. Als Standortbetreibergesellschaft unterstützt die LCA Ansiedlungen neuer logistikaffiner Betriebe, bereits vor Ort sind etwa Unternehmen wie Kühne + Nagel, GLS Austria oder DB Schenker.

Triest gehört zu den 20 größten Häfen Europas und ist ein bedeutender Logistikknoten für Zentral- und Osteuropa. In den kommenden Jahren will man durch die Erhöhung der Bahnkapazitäten für Containertransporte und die Erschließung neuer Bahndestinationen erheblich mehr Güter transportieren. Als Zollkorridor zwischen Villach und Triest sollen künftig alle Zollaktivitäten für Importe und Exporte in Villach erledigt werden.

Berater ÖBB Infrastruktur / Kärntner Beteiligungsverwaltung
Binder Grösswang (Wien): Dr. Christian Zwick (Federführung; Corporate/M&A), Dr. Johannes Barbist (Öffentliches Recht), Christine Dietz (Kartellrecht); Associates: Moritz Salzgeber (Corporate/M&A), Dr. Regina Kröll (Öffentliches Recht), Miriam Imarhiagbe (Kartellrecht; Rechtsanwaltsanwärterin)
Inhouse Recht (Wien): Stefan Urmann (Leiter Recht) – aus dem Markt bekannt

Hintergrund: Dass ein Berater beide Parteien eines Joint Ventures unterstützt, ist eher ungewöhnlich. Da jedoch sowohl die ÖBB Infrastruktur als auch die Kärntner Beteiligungsverwaltung unabhängig voneinander auf Binder Grösswang-Partner Zwick zukamen und die gleichen Interessen verfolgten, beriet er in diesem Fall beide Stammmandanten. Im März hatte Zwick gemeinsam mit dem CMS-Datenschützer Dr. Klaus Pateter die Entwickler der Corona-Warnapp Novid20 beraten.

Die ÖBB, beim Joint Venture vertreten durch Rechtsabteilungsleiter Urmann, mandatiert je nach Rechtsgebiet unterschiedliche Kanzleien. So arbeitete sie bei der Vergabe für die Entwicklung eines Parkplatz-Infosystems zuletzt mit Heid & Partner zusammen. Im Verfahren um den Semmering-Basistunnel einige Jahre zuvor hatte sie hingegen auf Fellner Wratzfeld & Partner gesetzt. (Annette Kamps)

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