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19.12.2011

Stuttgart 21: Umweltverband BUND stoppt Bauarbeiten mit Schotten Fridrich Bannasch

Beim umstrittenen Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 sind erneut wichtige Bauarbeiten vorerst untersagt worden. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) gab einer Klage des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) statt und verhängte einen Stopp für Arbeiten zur Regulierung des Grundwassers bei dem Bau des Tiefbahnhofs (Az: 5 S 2100/11).

Tobias Lieber

Eine vom Eisenbahn-Bundesamt vorgenommene Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zur Umplanung des Grundwassermanagements sei rechtswidrig, so die Richter. Das Amt hätte prüfen müssen, welche naturschutzrechtlichen Fragen die Umplanung mit sich bringe und dabei den BUND am Planänderungsverfahren beteiligen müssen. Der VGH verlangt nun Nachbesserungen. Dabei müsse der BUND einbezogen werden. Es geht vor allem um ausreichenden Artenschutz. Der BUND hatte dem Eisenbahn-Bundesamt vorgeworfen, bei der Änderung des Konzepts zur Grundwasserregulierung mögliche Gefahren für Juchtenkäfer sowie Vögel- und Fledermausarten nicht ausreichend berücksichtigt zu haben.

Für das milliardenschwere Prestigeprojekt der Deutschen Bahn, dessen Weiterbau gerade erst durch einen Volksentscheid abgesegnet wurde, ist die Entscheidung ein Rückschlag. Die Grundwasserregulierung ist wesentlicher Bestandteil der Bauarbeiten, denn es soll dafür sorgen, dass der neue Tiefbahnhof in einer weitgehend wasserfreien Grube entstehen kann.

Vertreter BUND
Schotten Fridrich Bannasch (Freiburg): Dr. Tobias Lieber

Vertreter Eisenbahn-Bundesamt
Inhouse (Karlsruhe/Stuttgart): Barbara von Eicken, Christoph Fischer – aus dem Markt bekannt

Vertreter Deutsche Bahn (Beigeladene)
Kasper Knacke (Stuttgart): Josef-Walter Kirchberg

Verwaltungsgerichtshof Stuttgart, 5. Senat
Heinz Bölle (Vorsitzender Richter)

Hintergrund: Schotten Fridrich vertritt den BUND schon länger in den Auseinandersetzungen um Stuttgart 21, ebenso auf der Gegenseite Kasper Knacke. So standen sie sich etwa auch schon gegenüber, als es Streit um die Baumfällarbeiten für das Großprojekt gab (mehr…).

Schon die Vorgängerin von Schotten Fridrich Bannasch war vor Jahren für den BUND tätig. Dr. Armin Wirsing vertrat seinerzeit die Umweltorganisation bei einer Verbandsklage. Damals war die öffentlich-rechtliche Boutique noch als Wurster Wirsing Schotten aktiv. 2009 spaltete sich die Kanzlei dann in die zwei Teile Schotten Fridrich Bannasch und Wurster Wirsing Kupfer auf (mehr…). (René Bender)

 

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