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21.01.2013

Patentstreit um Internettelefonie: Skype wehrt sich erfolgreich mit Bardehle

Die Firma Skype Software verletzt kein Patent von Via Vadis. Das hat das Landgericht Düsseldorf vor einigen Tagen entschieden und eine Klage des Luxemburger Unternehmens abgewiesen (4b O 11/11).

Tilmann Müller-Stoy

Tilmann Müller-Stoy

Via Vadis führt in den USA, Luxemburg und Deutschland zahlreiche Prozesse gegen Skype. Im Verfahren vor dem LG Düsseldorf geht es um den deutschen Teil eines Europäischen Patents, das Skype nach Ansicht von der Klägerin Via Vadis verletzt haben soll. Bei dem Patent handelt es sich um ein Daten- und Verwaltungssystem und ein entsprechendes Verfahren. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Eine Nichtigkeitsklage gegen das Patent ist ebenfalls anhängig.

Vertreter Via Vadis
Ampersand (München): Hosea Haag (Rechtsanwalt)
Kehl Ascherl Liebhoff & Ettmayr (München): Andreas Ascherl (Patentanwalt)

Vertreter Skype Software
Bardehle Pagenberg (München): Dr. Tilman Müller-Stoy (Rechtsanwalt), Peter Hess (Patentanwalt); Associates: Jörg Wahl (Rechtsanwalt), Bastian Best (Patentanwalt)

 Landgericht Düsseldorf, Zivilkammer 4b
Ulrike Voß (Vorsitzende Richterin)

Hintergrund: Hosea Haag und Andreas Ascherl arbeiten regelmäßig in Prozessen zusammen, so zuletzt aufseiten von Vestel gegen IP Electronic Invest (mehr…). Beide arbeiteten schon in ihren früheren Einheiten Hammonds und später bei Heisse Kursawe Eversheds zusammen (mehr…). Ascherl verließ Heisse Kursawe Anfang 2012 (mehr…), gleichzeitig machte sich Haag selbstständig (mehr…). Das Unternehmen Via Vadis war ursprünglich ein Patentverwerter, wurde aber mittlerweile von den Erfindern zurückgekauft. Zwischen den Erfindern und Haag bestehen schon seit Längerem Kontakte. Bardehle kam über eine Empfehlung der Konzernmutter Microsoft ins Mandat. Microsoft hatte Skype 2011 übernommen. (Catrin Behlau)

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