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23.05.2013

Vertriebsverbot: OrbusNeich verbannt mit Arnold Ruess und König Szynka mehrere Stents von Boston Scientific

Der US-Konzern Boston Scientific darf bis auf Weiteres mehrere Stents unterschiedlichen Typus nicht mehr in Deutschland vertreiben. Das hat das Landgericht Düsseldorf in einer Eilentscheidung verfügt (4b O 36/13). Die betroffenen Implantate verletzen das Europäische Patent von OrbusNeich.

Bernhard Arnold

Bernhard Arnold

Bereits Ende April hatte das LG Düsseldorf per Eilentscheidung (4b O 12/13) Boston Scientific und ihrer deutsche Tochter untersagt, entsprechende Stents in Deutschland zu vertreiben. Stents sind Implantate, die in Hohlorgane eingebracht wird, um sie offen zu halten. Sie werden vor allem eingesetzt, um Herzinfarkten vorzubeugen.

Die Entscheidung hatte OrbusNeich gegen eine Sicherheitsleistung in Millionenhöhe vollstreckt. Boston Scientific hatte darauf Berufung eingelegt und gleichzeitig einen alternativen Vertrieb über zwei britische Gesellschaften organisiert. Diesen Vertriebsweg untersagten die Düsseldorfer Patentrichter nun auch in ihrer zweiten Entscheidung. Boston Scientific kann auch hiergegen Berufung einlegen. Im Zusammenhang mit dieser Entscheidung stellte ein Gerichtsvollzieher mehrere der beanstandeten Produkte in der deutschen Vertriebszentrale von Boston Scientific sicher.

Bereits im Februar hatte das Europäische Patentamt das Klagepatent bestätigt. Darauf war OrbusNeich in die Offensive gegangen und hatte neben den beiden Eilanträgen auch ein Hauptsacheverfahren beim LG Düsseldorf anhängig gemacht. Dabei stützt es sich auf den deutschen Teil von zwei verschiedenen Europäischen Patenten. Die beiden Medizinprodukte-Hersteller stehen sich zudem in den USA, den Niederlanden, Irland und Großbritannien gegenüber.

Vertreter OrbusNeich
Arnold Ruess (Düsseldorf): Dr. Bernhard Arnold, Cordula Tellmann-Schumacher; Associate: Hannes Obex
König Szynka Tilmann von Renesse (Düsseldorf): Gregor König, Max Tilmann, Jörn Verhasselt (alle Patentanwälte)
Cravath Swaine & Moore (New York): Keith Hummel; Associate: Larry Coury
Simmons & Simmons: Bas Berghuis (Amsterdam), Nicolas Fox (London); Associates: Andràs Kupecz, Mattie de Koenig (beide Amsterdam), Marc Döring (London)
Whitney Moore (Irland): Aoife Murphy; Associate: Robin Hayes
LIOC (Utrecht): Ayolt Jilderda, Alexander van Loon (beide Patentanwälte)
Withers Rogers (London): Nickolas Wallin, Dave Croston (beide Patentanwälte)

Vertreter Boston Scientific
Preu Bohlig & Partner (Düsseldorf): Dr. Peter Kather, Miriam Kiefer; Associate: Markus Adams
Vossius & Partner (München): Dr. Gerhard Hermann, Arnold Asmussen, Dr. Christoph Eisenmann (alle Patentanwälte)
Brinkhof (Amsterdam): Richard Ebbink
William Fry (Dublin): Carol Plunkett, Laura Scott
Olswang (London): Michael Burdon

LG Düsseldorf, 4b. Zivilsenat
Ulrike Voß (Vorsitzende Richterin)

Europäisches Patentamt (Den Haag); Opposition Division
Bert Walvoort (Chairman)

Peter Kather

Peter Kather

Hintergrund: Arnold Ruess scheint sich als noch junge Gründung im Düsseldorfer Patentprozessgeschäft als eine echte Alternative zu den etablierten Prozesskanzleien zu entwickeln. Die Vertretung von OrbusNeich wurde ihr direkt vom New Yorker Cravath-Partner Keith Hummel angetragen. Der US-Kanzlei werden normalerweise enge Beziehungen zu Hengeler Mueller nachgesagt, die in Düsseldorf ebenfalls über ein renommiertes Patentteam verfügt. Arnold Ruess hatte sich erst vor drei Jahren durch die Abspaltung von drei im IP erfahrenen Principal Associates von Freshfields gegründet (mehr…). Die Kanzlei zog für die Begleitung von OrbusNeich die Patentanwälte von König Szynka hinzu, mit denen sie bereits erfolgreich ECC im Streit um Nespresso-Kaffeekapseln gegen Nestlé vertreten hatte (mehr…).

Boston Scientific griff für ihre Abwehrschlacht gegen OrbusNeich auf ein langjährig bewährtes Anwaltsteam zurück. Preu Bohlig und Vossius arbeiten seit vielen Jahren für den US-Konzern, ebenso wie Olswang in Großbritannien und Brinkhof in den Niederlanden. Bislang wurde das internationale Anwaltsteam allerdings nur in der ersten Eilentscheidung von Boston Scientific mandatiert. (Mathieu Klos)

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