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16.08.2013

Gegenschlag geglückt: Vestel vernichtet mit Kehl Ascherl Patent von United Video Properties

Ein Patent der United Video Properties, einem Unternehmen der Rovi-Gruppe, ist nichtig. Dies hat das Bundespatentgericht (BPatG) entschieden. United Video Properties hatte Vestel aus dem EP-Patent heraus vor dem Landgericht Düsseldorf verklagt, daraufhin hat Vestel erfolgreich Nichtigkeitsklage gegen das Patent beim Bundespatentgericht eingereicht. (Az. 5 Ni 49/12)

Andreas Ascherl

Andreas Ascherl

Bei dem streitigen Schutzrecht handelt es sich um ein Patent für Elektronische Programm Guides (EPG). Die Entscheidung ist jedoch nur ein Teilerfolg für Vestel. Parallel läuft noch eine weitere Verletzungsklage gegen Vestel aus einem anderen Patent, zu dem es noch keine Entscheidung über Nichtigkeit oder Verletzung gibt.

Vertreter Vestel Dis Ticaret
Kehl Ascherl Leibhoff & Ettmayr (München): Andreas Ascherl (Patentanwalt)
Ampersand (München): Hosea Haag

Vertreter Rovi/United Video Properties
Bird & Bird (München): Marc Wachenhausen (Patentanwalt), Boris Kreye; Associates: Christopher Maierhöfer, Marc Grunwald

Bundespatentgericht, 5. Senat, München
Wolfgang Gutermuth

Hintergrund: Zwischen Vestel und seinen Vertretern besteht eine langjährige Mandatsbeziehung. Sowohl Ascherl als auch Ampersand-Anwalt Haag vertraten das Unternehmen 2007, damals noch gemeinsam unter der Flagge von Hammonds (mehr…). Nach einem gemeinsamen Zwischenspiel bei Heisse Kursawe Eversheds (mehr…) wechselte Ascherl Ende 2001 zu Kehl & Ettmayr (mehr…), Haag machte sich unter Ampersand selbstständig (mehr…).

Kürzlich arbeiteten beide wieder zusammen, als sie für Vestel ein Patent gegen IP Electronic Invest bekämpften (mehr…). Auch zwischen Rovi und Bird & Bird bestehen schon seit Jahren Kontakte. Partner Boris Kreye betreut die Verletzungsverfahren bereits seit 2005, zunächst gemeinsam mit Patentanwalt Dr. Friedrich Emmerling, nun mit Marc Wachenhausen.

United Video Properties hatte mehrere Fernsehhersteller weltweit aus verschiedenen Patenten heraus verklagt, darunter auch LG und Philipps. Beide Unternehmen haben sich jedoch vor der Entscheidung über die Nichtigkeit des hier streitigen Patents mit United Video Properties verglichen und eine Lizenz genommen. Das Landgericht Mannheim hatte Philipps aus dem nun für nichtig erklärten Patent verurteilt. Beide Unternehmen hatten daraufhin ihre Nichtigkeitsklagen vor dem Bundespatentgericht zu dem Patent zurückgenommen.

Allerdings hat Philipps sein Fernsehgeschäft mittlerweile an das chinesische Joint Venture TP Vision verkauft. Mit TP Vision laufen daher noch Verfahren, genauso wie derzeit gegen Kabel Deutschland, Lovefilm und Tele Columbus. Die meisten Verletzungsverfahren sind am Landgericht Mannheim anhängig, ein Teil jedoch auch in München und Düsseldorf. Insgesamt sieht sich die Muttergesellschaft von United Video Properties, Rovi, derzeit in Deutschland 12 Nichtigkeitsklagen gegenüber. Darüber hinaus gibt es Verletzungsverfahren in Italien, Frankreich, Großbritannien und den Niederlanden. (Catrin Behlau)

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