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06.11.2013

Krebsmittelpatent: Teva wehrt mit Bird & Bird einstweilige Verfügung ab

Das israelische Pharmaunternehmen Teva hat einen ersten Erfolg im Streit um Krebsmedikamente für sich verbuchen können. Das Landgericht Düsseldorf lehnte einen Antrag Amgens auf einstweilige Verfügung gegen Teva wegen Patentverletzung ab (Az. 4c O 84/13).

Oliver Jüngst

Oliver Jüngst

Teva hatte für das Krebsmedikament Lonquex (Lipegfilgrastim) eine Zulassung erhalten. Das Medikament wurde von der Firma Merckle/Ratiopharm hergestellt, die mittlerweile zu Teva gehört (mehr…). Das Medikament soll bei Krebspatienten in der Chemotherapie eingesetzt werden.Amgen hat demgegenüber aus dem Verfügungspatent noch Schutz bis Januar 2014, das Patent auf das eigene Produkt Neulasta ((Pegfilgrastim)) läuft sogar noch bis 2017.

Amgen wollte daraufhin am Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen Teva wegen Patentverletzung erwirken. Dies lehnte das Landgericht ab, wobei es insbesondere um die Frage der Rechtsbeständigkeit des streitigen Patents ging. Gegen diese Entscheidung kann Amgen Berufung einlegen.

Parallel läuft am Bundespatentgericht auch eine Nichtigkeitsklage gegen das Patent von Amgen. Soweit bekannt geht Amgen derzeit jedoch nicht gegen die entsprechenden Patente von Teva bezüglich dieses Medikaments vor.

Vertreter Teva
Bird & Bird (Düsseldorf): Oliver Jüngst, Dr. Anna Wolters-Höhne; Associate: Beate Methner (alle Patentrecht)
Maiwald (Hamburg): Volker Hamm, Dr. Sandra Lepthien (Patentanwälte) – aus dem Markt bekannt
Inhouse (London): Dr. Galit Conen-Cohen (Vice President und Deputy General Counsel) – aus dem Markt bekannt

Vertreter Amgen
Hogan Lovells (Düsseldorf): Dr. Andreas von Falck, Miriam Gundt; Associate: Dr. Felix Banholzer (alle Patentrecht)
König Szynka Tilmann von Renesse (Düsseldorf): Gregor König, Dr. Dorothea von Renesse, Carla Roth (Patentanwälte)

Landgericht Düsseldorf, Zivilkammer 4c
Sabine Klepsch (Vorsitzende Richterin)

Hintergrund: Zwischen Bird & Bird und Teva bestehen langjährige Kontakte (mehr…). Hogan Lovells an der Seite Amgens ist hingegen neu: Die Kanzlei, die schon in den USA über enge Beziehungen zu Amgen verfügt, kam über einen Pitch ins Mandat. Die zudem beteiligten Düsseldorfer Patentanwälte von König Szynka Tilmann von Renesse haben eine langjährige Expertise in Pharmapatentprozessen.

Die dritte Patentstreitkammer am Landgericht Düsseldorf ist die jüngste an dem renommierten Gericht (mehr…). Parallel zu dem Verfahren in Deutschland – einem wirtschaftlich sehr bedeutsamen Markt für das Medikament – läuft noch ein Verfahren aus einem anderen Schutzrecht in Großbritannien. (Catrin Behlau)

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