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05.09.2014

Markenstreit: Arnold Ruess und Sony Computer Entertainment einigen sich mit Singster

Die weltweit angebotene Karaoke-App ‚Singster‘ der gleichnamigen finnischen Firma muss umbenannt werden. Auch das Unternehmen muss künftig unter einem neuen Namen firmieren. Das ist das Ergebnis einer Einigung zwischen Singster und der Sony Computer Entertainment Europe (SCEE), die unter der Marke ‚SingStar‘ seit einigen Jahren ein gesangbasiertes Konsolenspiel vertreibt. (Az. 315 O 260/14)

Peter Ruess

Peter Ruess

SCEE war in Deutschland, Finnland und auf europäischer Ebene gegen das finnische Unternehmen vorgegangen. Vor dem Landgericht Hamburg erwirkte das Unternehmen eine einstweilige Verfügung, auch in Finnland gab es Verfahren. SCEE verfügt mit ‚SingStar‘ über die älteren Rechte. Daraufhin einigten sich beide Firmen auf diese Lösung.

Vertreter SCEE
Arnold Ruess (Düsseldorf): Prof. Dr. Peter Ruess, Dr. Anja Doepner-Thiele
Heinonen (Helsinki): Hanna-Maija Elo – aus dem Markt bekannt

Vertreter Singster
Krogerus (Helsinki): Tuuka Airaksinnen – aus dem Markt bekannt

Landgericht Hamburg, 15. Zivilkammer
Dr. Axel Enderlein (Vorsitzender Richter

Hintergrund: Arnold Ruess entstand 2010 aus einer Abspaltung der Freshfields-IP-Praxis. Die Boutique ist sowohl im Marken- als auch im Patentrecht tätig und vertritt die SCEE seit ihrer Kanzleigründung in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Auch die finnische Kanzlei Heionen gehört zu den Stammberatern des Unternehmens, da sie die finnischen Marken verwaltet.

Singster zog keine deutschen Berater hinzu. Da die einstweilige Verfügung ohne mündliche Verhandlung erteilt und später nicht angegriffen wurde, war formal zwar kein deutscher Rechtsvertreter nötig, allerdings ist diese Strategie durchaus ungewöhnlich, gemessen an der Größe und Bedeutung des deutschen Marktes. (Catrin Behlau)

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