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13.11.2014

Kündigung rechtmäßig: Latham & Watkins führt Alno zum Sieg gegen Ex-Chef

Der Küchenmöbel-Hersteller Alno hat im Streit mit seinem Ex-Chef Jörg Deisel einen Erfolg erzielt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) wies zwei Klagen Deisels in der vergangenen Woche ab. Laut der Entscheidung ist die fristlose Kündigung des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden 2011 wirksam gewesen, zudem muss der frühere Manager dem Pfullendorfer Unternehmen über 2,6 Millionen Euro zurückzahlen.

Christine Gärtner

Deisel war seit Mitte 2008 als Vertriebs- und Produktionsvorstand bei Alno tätig und wurde im März 2010 Vorstandsvorsitzender. Knapp ein Jahr später musste er seinen Platz nach einer fristlosen Kündigung räumen, obwohl er kurz zuvor seinen Vertrag verlängert hatte. Vor dem LG Düsseldorf ging der Ex-Vorstand gegen seine Ablösung vor und forderte zudem Tantiemen ein. In beiden Klagen bekam Deisel zunächst recht.

Insgesamt betrug der Streitwert des Verfahrens über sechs Millionen Euro. Deisel muss Alno nun 2,6 Millionen zurückerstatten, die er auf Grundlage des erstinstanzlichen Urteils sowie einer Vereinbarung erhalten hatte. Das OLG stellte fest, dass im Zusammenhang mit dem Unternehmenskonzept 2013 ein „grober, vertrauenszerstörender Pflichtverstoß“ vorgelegen habe, der die außerordentliche Kündigung durch den Aufsichtsrat von Alno rechtfertige. Deisel habe den Aufsichtsrat nicht richtig und unvollständig informiert und damit die Informations- und Kontrollrechte des Gremiums beschnitten. Zudem habe sich Deisel in seinem Vortrag vor Gericht widersprüchlich verhalten.

Damit kassierte das OLG eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf ein. Hätte das OLG zugunsten von Deisel entschieden, hätte dieser nach Alno-Angaben weitere Ansprüche in Millionenhöhe geltend machen können. Der Zivilsenat ließ die Revision zum Bundesgerichtshof in beiden Urteilen nicht zu.

Vertreter Alno
Latham & Watkins: Christine Gärtner (Düsseldorf); Associate: Dr. Daniel Flore (Frankfurt)

Vertreter Jörg Deisel
Jörg Eickhoff (Düsseldorf)

Oberlandesgericht Düsseldorf, 6. Zivilsenat
Barbara Müller-Mann-Hehlgans

Hintergrund: Die Beziehung von Latham & Watkins und Alno resultiert aus der Aktionärsstruktur des Küchenherstellers. Der Frankfurter Corporate-Partner Dr. Hans-Jürgen Lütt berät seit vielen Jahren die Beteiligungsgesellschaft German Capital Partner, die sich 2006 als Großaktionär an Alno beteiligte. In der Folge beriet ein Latham-Team um Lütt den Anteilseigner bei den Restrukturierungen 2010 und 2012.

Die hier tätige Prozessrechtlerin Gärtner wurde 2013 zu Partnerin der US-Kanzlei ernannt. Sie verlagerte im vergangenen Jahr ihren Schwerpunkt an den neuen Düsseldorfer Standort, unter anderem um die Integration der Quereinsteiger von der US-Wettbewerberin Shearman & Sterling voranzutreiben.

Als Berater des Unternehmens Alno konnte sich zunehmend Ashurst positionieren, hier ist der deutsche Senior-Partner Reinhard Eyring Hauptansprechpartner für den Pfullendorfer Hersteller. Neben Corporate-Fragen ist die britische Kanzlei für Alno auch intensiv im Kartellrecht tätig.

Der Düsseldorfer Einzelanwalt Eickhoff hat sich spezialisiert auf die Beratung und Prozessvertretung von Arbeitnehmern in leitenden Positionen und Vorständen. (Marcus Jung)

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