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02.09.2015

Deutsche Bank: Nieding + Barth will Sonderprüfung gerichtlich durchsetzen

Die Frankfurter Kanzlei Nieding + Barth hat für die Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) beim Landgericht Frankfurt eine Sonderprüfung bei der Deutschen Bank beantragt. Der Sonderprüfer soll kontrollieren, ob die Deutsche Bank für ihre zahlreichen Rechtsstreitigkeiten genügend Rückstellungen gebildet hat und ob die Kontrollmechanismen in der Bank ausreichend sind.

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Klaus Nieding

Bei der Hauptversammlung im Mai dieses Jahres war der Aktionärsverband mit seinem Antrag auf eine Sonderprüfung gescheitert, der Aufsichtsrat der Bank hatte einen Sonderprüfer schon im Vorfeld der Versammlung abgelehnt.

Durch die jüngsten Vorwürfe der Finanzaufsicht BaFin um manipulierte Libor-Zinssätze bei der Deutschen Bank sehen sich die Aktionärsvertreter aber im Aufwind, man ist zuversichtlich, dass die Richter nun dem Antrag auf einen Sonderprüfer stattgeben werden: „In fast jedem größeren Fall mit internationalem Bezug gehörte die Deutsche Bank AG zum Kreis der Verdächtigen“, heißt es in der Begründung des Antrags.

Konkret nennt die DSW neben dem Libor-Skandal die Schadensersatzklagen gegen die Deutsche Bank-Tochter Sal. Oppenheim, kartellrechtliche Verfahren zu Kreditausfall-Swaps und Ermittlungen zum Edelmetallhandel. Deshalb bezweifelt der DSW, dass die gebildeten Rückstellungen für Strafzahlungen und Schadensersatz ausreichen sind und die Kontrollmechanismen in der Bank auch nach diversen Umstrukturierungen wirklich greifen werden. Eine Entscheidung der Frankfurter Richter wird in den nächsten sechs Wochen erwartet.

Juristisch vertreten wird der DSW seit vielen Jahren von Klaus Nieding von Nieding + Barth, er ist gleichzeitig Vize-Präsident des Vereins. Als Sonderprüfer hat er Wolfgang Otte von der BDO Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Frankfurt vorgeschlagen. Der Wirtschaftsprüfer und Rechtsanwalt war 2012 von KPMG dorthin gewechselt, wo er im Bereich Prüfung und Beratung von Landesbanken tätig war. Bei BDO leitet Otte den Fachbereich Banken und Finanzdienstleister. Zu seinen Schwerpunkten zählen das Risikomanagement und die Restrukturierung von Kreditinstituten. (Christiane Schiffer)

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