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01.10.2015

Patentstreit beendet: Quinn Emanuel führt Google zu Vergleich mit Microsoft

Die US-Technologiekonzerne Google und Microsoft haben ihren Patentstreit mit einem Vergleich beigelegt. Dies gaben sie jetzt in einer gemeinsamen Erklärung bekannt. Damit enden rund 20 Patentverfahren in Deutschland und den USA.

Marcus Grosch

Marcus Grosch

In dem Patentstreit ging Microsoft gegen angebliche Patentverletzungen durch Googles Betriebssystem Android vor. Google wiederum klagte gegen angebliche Verletzungen von Microsofts Spielkonsole Xbox auf Grund von Patenten von Motorola Mobility. Google hatte Motorola 2012 gekauft und nach dem Weiterverkauf an Lenovo im vergangenen Jahr die Patente behalten.

Teil des Vergleichs in dem Patentstreits ist laut dem Finanznachrichtendienst Bloomberg auch die Vereinbarung, dass die Unternehmen künftig bei der Entwicklung einer lizenzfreien Technologie zur Videokompression kooperieren. Außerdem wollen – so die Meldung – die Unternehmen zukünftig gemeinsam gegen Patentverwertungsgesellschaften vorgehen. Ähnlich äußerten sich im Frühjahr 2014 auch Google und Apple als sie ihren Patentstreit mit einem Vergleich beendeten. Im Zentrum dieser Auseinandersetzung standen ebenfalls das Betriebssystem Android und die Motorola-Patente.

Google und Apple hatten 2014 ihren jahrelangen Patentstreit beendet. Allerdings ging Google in diesem Jahr noch in einem Verfahren gegen ein Wisch-Patent von Apple zum Entsperren von Handys vor. Anfänglich war ebenfalls Samsung gegen das Apple-Patent vorgegangen, legte aber im vergangenen Sommer alle seine Patentauseinandersetzungen außerhalb der USA bei. Ebenso hatten Apple und HTC 2012 ihren Patentstreit beendet.

Tilman Müller-Stoy

Tilman Müller-Stoy

Vertreter Google
Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan (München): Dr. Marcus Grosch (Federführung), Dr. Jan Ebersohl, Joachim Lehnhardt (Hamburg); Associates: Michael Krenz, Dr. Katrin Gerstenberg, Dr. Julia Seiler, Jerôme Kommer (Mannheim), Dr. Philipp Krusemarck
Inhouse (Mountain View): Catherine Lacavera (Leiterin Patentprozesse), John Colgan (Corporate Counsel), Dr. Ralf Uhrich (European Litigation; München)

Peter Chrocziel

Peter Chrocziel

Vertreter Microsoft
Freshfields Bruckhaus Deringer (München): Prof. Dr. Peter Chrocziel
Boehmert & Boehmert (München): Christian Appelt (Patentanwalt)
Inhouse (USA): Andrew Culbert (Associate General Counsel)
Bardehle Pagenberg (München): Dr. Tilman Müller-Stoy (Federführung), Peter Hess (Patentanwalt), Dr. Christian Haupt (Patentanwalt), Nadine Heiartz, Dr. Niels Malkomes (Patentanwalt; Düsseldorf)

Hintergrund: Alle Kanzleien gehören in Patentprozessen zu den Stammberatern der beiden Konzerne. Quinn Emanuel vertrat dabei Google und Motorola Mobility in den deutschen Prozessen. Im Prozessverlauf vertraute Google dabei ausschließlich auf die Rechtsanwälte und zog nie zusätzliche Patentanwälte hinzu. Inhouse wird Google von München aus seit August vom ehemaligen Quinn Emanuel-Anwalt Dr. Ralf Uhrich unterstützt.

Die Rechtsanwälte von Freshfields und die Patentanwälte von Boehmert & Boehmert gehören zu den Stammberatern von Microsoft. In Patentklagen mit Motorola vor den Landgerichten Mannheim und München arbeitete Microsoft ebenfalls regelmäßig mit den gemischten Teams der Münchner IP-Kanzlei Bardehle Pagenberg zusammen. (Christina Geimer)

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