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02.11.2016

Keine Sperrtafeln mehr: Youtube und Gema einigen sich

Youtube und Gema haben gestern ihren langjährigen Streit über eine angemessene Vergütung von Künstlern beigelegt. Die Online-Videoplattform und der Musikrechteverwerter schlossen einen Lizenzvertrag. Über die finanziellen Details der Vereinbarung vereinbarten sie allerdings Stillschweigen.

Matthias Lausen

Matthias Lausen

Youtube und Gema stritten sich vor allem in zwei Verfahren: Vor dem Oberlandesgericht Hamburg (OLG) konnte die Gema im Unterlassungsverfahren einen Teilerfolg davontragen (Az. 5 U 87/12). Das Schadensersatzverfahren am Oberlandesgericht München (OLG) gewann Anfang des Jahres hingegen Youtube (Az. 29 U 2798/15).

Nach wie vor halten beide an ihren Rechtspositionen fest: Youtube sieht sich nicht für die Lizenzierung der Inhalte verantwortlich, die durch Nutzer hochgeladen werden. Die Gema hingegen verlangt, wie von anderen Online-Musikdiensten auch, eine Abgabe für die genutzten Musikwerke. Beide hatten nach den letzten Entscheidungen angekündigt, die Verfahren vom Bundesgerichtshof (BGH) klären zu lassen. Ein mündlicher Verhandlungstermin im Münchner Prozess war für Frühjahr 2017 angesetzt gewesen.

Mit dem geschlossenen Lizenzvertrag sind die gerichtlichen Verfahren alle beigelegt. Der neue Vertrag deckt ebenfalls den vertraglosen Zeitraum seit 2009 ab. Im Schadensersatzverfahren stand zuletzt eine Summe von 1,6 Millionen Euro im Raum. Mit der weltweiten Reichweite von Youtube betrifft die Vergütung der Musikurheber im digitalen Zeitalter eine ganze Branche und macht den neuen Vertrag zu einem Meilenstein. Für die Nutzer bedeutet dies vor allem den Wegfall von Sperrtafeln, die viele Videos in den vergangenen Jahren blockierte.
Der Vertrag regelt ebenfalls die Zukunft und umfasst bereits den in den USA laufenden Subscription Service, mit dem Youtube auch in Europa starten will.  

Vertreter Gema
Lausen (München): Dr. Matthias Lausen – aus dem Markt bekannt

Albrecht Conrad

Albrecht Conrad

Vertreter Youtube/Google
Hengeler Mueller (Berlin): Dr. Albrecht Conrad, Fabian Seip, Antonia Wegener
Taylor Wessing (Hamburg): Jörg Wimmers
Inhouse: Benjamin Brassington (London), Kevin Montler (Tullahoma), Dr. Georg Nolte, Lutz Heidelberg (beide Hamburg)

Hintergrund: Die aktuellen Verhandlungen, die die außergerichtliche Einigung brachte, sollen laut Marktinformationen stark durch die Inhouse-Anwälte geführt worden sein.

Vor Gericht hatte zunächst die langjährige Google-Beraterin Taylor Wessing an der Seite von Youtube gestanden. Im weiteren Verlauf der Streitigkeiten kam 2015 Hengeler Mueller neu hinzu. Doch auch das Hengeler-Team war bereits zuvor für Google tätig, etwa in Sachen Leistungsschutzrecht gegen die VG Media. 

Die Münchner Medienrechtsboutique Lausen ist ebenfalls langjähriger Vertreter der Gema in Sachen Urheberrecht im digitalen Zeitalter. (Anika Verfürth)

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