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31.01.2017

Patentstreit um MS-Medikament: Arnold Ruess und Rospatt begleiten Milliardenvergleich

Wer hat‘s erfunden? Über diese Frage streiten der US-Konzern Biogen und die dänische Firma Forward Pharma erbittert. Es geht um das Medikament Tecfidera, mit dem Multiple Sklerose (MS) behandelt wird. Nun haben sich die Unternehmen in Teilen verglichen: Biogen zahlt mindestens 1,25 Milliarden US-Dollar an Forward Pharma. Die entscheidende Frage aber wollen die Unternehmen in einem US-Verfahren klären lassen.

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Cordula Schumacher

Tecfidera ist derzeit das wirkungsvollste MS-Medikament. Die Erfindung des Wirkstoffs beanspruchen die Dänen für sich. Als erstes auf den Markt gebracht hat den Wirkstoff Dimethylfumarat (DMF) aber Biogen mit dem Präparat Tecfidera. Das Unternehmen setzt damit Schätzungen zufolge rund 3 Milliarden US-Dollar im Jahr um. Forward Pharma arbeitet an einem eigenen Medikament  – das ist der Grund für die weltweite Auseinandersetzung beider Unternehmen.

Um den Markteintritt des eigenen Medikaments vorzubereiten, griffen die Dänen vor allem in den USA und Europa die Schutzrechte von Biogen an. Daraus entwickelte sich ein Streit mit wechselseitigen Klagen aus Patenten und Gebrauchsmustern. In Deutschland waren zwei Verletzungsklagen am Landgericht (LG) Düsseldorf anhängig. Dabei ging es aber im Wesentlichen um Schadensersatz, nicht um Unterlassung, um betroffenen Patienten weiterhin die Einnahme von Tecfidera zu ermöglichen.

In den USA wird weiter verhandelt

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Thomas Musmann

Die eigentliche Musik spielt in diversen Löschungs- und Einspruchsverfahren. Hier sollen nach JUVE-Informationen zudem zehn Generikahersteller als Einsprechende gegen die jeweiligen Patente beider Parteien involviert sein. Vorerst haben sich aber Biogen und Forward Pharma auf einen milliardenschweren Vergleich geeinigt. Beide haben einen Lizenzvertrag abgeschlossen, der zunächst eine Barzahlung von 1,25 Milliarden US-Dollar von Biogen an Forward Pharma vorsieht. Unter bestimmten Bedingungen sind weitere Lizenzzahlungen auf Biogen-Produkte vorgesehen. In Deutschland werden zwei Verletzungs- und ein Löschungsverfahren beendet.

Die Einigung umfasst nicht das laufende Interference-Verfahren zwischen den Parteien vor dem US Patent Trial and Appeal Board und das Einspruchsverfahren gegen das Forward Pharma-Patent EP 2 801 355 vor dem Europäischen Patentamt. Diese Verfahren werden fortgeführt. Die Lizenzvereinbarung der Unternehmen sieht weitere Zahlungen vor, je nachdem, wie diese Verfahren ausgehen.

Vertreter Forward Pharma
Arnold Ruess (Düsseldorf): Cordula Schumacher, Dr. Bernhard Arnold, Dr. Arno Riße, Hannes Obex, Stefania Parise
Henkel Breuer & Partner (München): Dr. Markus Breuer, Dr. Thomas Friede, Dr. Veronika Müller (alle Patentanwälte)
Bristows (London): Brian Cordery, Steven Willis, Alex May, Craig Lumb, Robert Burrows
Sidley Austin (New York): Michael Gordon, Scott Freeman
Kramer Levin Naftalis & Frankel (New York): Gregory Sephton, Brian Slater, John Dillon
Clark & Elbing (Boston): James DeCam

Vertreter Biogen
Rospatt Osten Pross
(Düsseldorf): Thomas Musmann; Associate: Dr. André Sabellek – aus dem Markt bekannt
df-mp Dörries Frank-Molnia & Pohlman (München): Sandra Pohlman (Federführung), Dr. Hans Ulrich Dörries, Dr. Cornelia Oetke (alle Patentanwälte)

Hintergrund: Arnold Ruess kam durch eine Empfehlung von Bristows in das Mandat. Die Düsseldorfer Kanzlei zog dann die Patentanwälte von Henkel Breuer hinzu. Zu Beginn der Auseinandersetzung hatte Foward Pharma zunächst Patent- und Rechtsanwälte von Hoffmann Eitle mandatiert, wechselte dann aber im Laufe der Auseinandersetzung die Vertreter.

Musmann und Pohlman haben einen exzellenten Ruf für Pharmafälle. Soweit bekannt, ist der Streit um den Wirkstoff DMF ihr erstes großes Prozessmandat für Biogen. Pohlmann betreut das Pharmaunternehmen allerdings seit Jahren schon bei Patentanmeldungen und Einspruchsverfahren vor Patentämtern. (Mathieu Klos)

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