Artikel drucken
08.06.2017

Streit um Elvis′ Vermächtnis: Musiklabels mit Harte-Bavendamm auch vor OLG erfolgreich

Die Erben von Elvis Presley bekommen für die Nutzung der Elvis-Werke keine über die pauschale Vergütung hinausgehende Zahlung. Das Oberlandesgericht (OLG) München hat in der vergangenen Woche die Berufung der Elvis Presley Enterprises zurückgewiesen (AZ 6 U 310/16) und die Entscheidung der ersten Instanz von 2015 bestätigt. Die Rechtsnachfolger von Elvis hatten von den Plattenlabels Arista Music und Sony Music Entertainment Germany – beide Unternehmen gehören zum Konzern Sony Music Entertainment – eine Beteiligung an den in Deutschland erzielten Gewinnen gefordert. Ob sie gegen das Urteil vorgehen, steht noch nicht fest.

Karolina Schöler

Karolina Schöler

Der Rechtsstreit zwischen den Elvis-Erben und dem Musiklabel Arista Music, welches die Rechte von der damaligen Elvis-Plattenfirma RCA Records übernahm, hält bereits seit vielen Jahren an. Elvis hatte 1973, noch zu Lebzeiten, mit seiner damaligen Plattenfirma RCA Records einen Vertrag geschlossen, mit dem er die Rechte an über 1.000 Songs verkaufte. Auch die Rechte in Deutschland wurden darin pauschal abgegolten.

Elvis erhielt dafür 5,4 Millionen US-Dollar. Der geschätzte tatsächliche Wert seiner musikalischen Hinterlassenschaft liegt heute um ein Vielfaches höher. Eine Klage der Rechteverwertungsgesellschaft des Künstlers vor dem Landgericht München, auf eine posthume, angemessene Vergütung wurde bereits 2011 abgewiesen. In einem weiteren Urteil stellte das OLG München 2013 fest, dass die Klägerin keine Ansprüche auf eine weitere Vergütung für den Zeitraum von 2002 bis 2008 hat, verurteilte jedoch Arista dazu, die Verwertung der Elvis-Werke seit 2008 offen zu legen.

In einer erneuten Klage vor dem LG München dehnte Elvis Presley Enterprises die Klage auf Sony Music Entertainment Germany aus: Neben der von Arista geforderten Änderung des Buy-out-Agreements verklagte sie Sony auf den Abschluss eines neuen Vertrages über die Nutzung der Elvis-Werke. Das LG München wies die Klage im Dezember 2015 mit der Begründung ab, dass kein auffälliges Missverhältnis zwischen der an Elvis gezahlten Gegenleistung und den erzielten Einnahmen bestehe. Diese Entscheidung bestätigte das OLG München jetzt.

Vertreter Elvis Presley Enterprises
Boehmert & Boehmert (Berlin): Prof. Dr. Axel Nordemann, Prof. Dr. Christian Czychowski

Vertreter Arista/Sony Music Entertainment
Harte-Bavendamm (Hamburg): Dr. Karolina Schöler, Prof. Dr. Henning Harte-Bavendamm
Inhouse (Sony Music Entertainment; München): Ekkehard Kuhn (Director Business & Legal Affairs) – aus dem Markt bekannt

Oberlandesgericht München, 6. Zivilsenat
Konrad Retzer (Vorsitzender Richter), Robert Lehner, Dr. Stefanie Ruhwinkel

Hintergrund: In dem langjährigen Rechtsstreit setzten die Beteiligten auf vertraute Kanzleien. Harte-Bavendamm betreut Arista bereits seit über 15 Jahren und stand nun auch Sony Music Entertainment bei. Die Kanzlei begleitete den Musikkonzern auch in den vorangegangenen Verfahren in dem Streit.

Auch die auf IP spezialisierte Kanzlei Boehmert & Boehmert war von Beginn an für ihren Mandanten Elvis Presley Enterprises tätig. Finanziell unterstützt werden die Elvis-Erben weiterhin von dem Londoner Prozessfinanzierer Calunius Fund. (Helena Hauser)

  • Teilen