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10.06.2020

Automobil: ZF Friedrichshafen zahlt Millionenbußgeld für Softwarefehler

Der Autozulieferer ZF Friedrichshafen muss ein Bußgeld in Höhe von 42,5 Millionen Euro zahlen, weil er Software für Getriebe mangelhaft programmiert hat. Dem Unternehmen wird eine fahrlässige Verletzung der Aufsichtspflicht zur Last gelegt, wie die Staatsanwaltschaft Stuttgart mitteilte.

Jan Eckert

Jan Eckert

ZF hat die Strafe akzeptiert, der Bußgeldbescheid ist somit rechtskräftig. Wie die Staatsanwaltschaft mitteilt, hat das Unternehmen ab 2002 an verschiedene Autobauer Getriebesoftware ausgeliefert, die nicht genug auf die Möglichkeit eines missbräuchlichen Einsatzes geprüft worden sei. Dies habe bei einem Hersteller dazu geführt, dass die damit ausgestatteten Fahrzeuge mehr Stickoxide ausstießen, als dies gesetzlich zulässig gewesen sei. Den Namen des Autobauers nannte ein Sprecher auf Nachfrage nicht.

Die Höhe der Geldbuße setzt sich folgendermaßen zusammen: Für die Ahndung der Ordnungswidrigkeit wurde ein Betrag von 2,5 Millionen Euro festgelegt. Mit den übrigen 40 Millionen Euro werden die wirtschaftlichen Vorteile des Unternehmens aus dem Verkauf der betroffenen Getriebe abgeschöpft. Das Unternehmen habe konstruktiv mit den Ermittlungsbehörden zusammengearbeitet, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Gegen ZF-Mitarbeiter wird in dieser Sache wegen Beihilfe zum Betrug weiter ermittelt.

Bei ZF Friedrichshafen lag die Inhouse-Verantwortung bei General Counsel Dr. Jan Eckert, der von Dr. Martin Kay (Compliance) und Dr. Janet Zaunick unterstützt wurde. Soweit bekannt, hatten sie Hogan Lovells mit den Münchner Partnern Dr. Sebastian Lach und Desirée Maier und einem großen Team für die interne Ermittlung mandatiert. Das Team ist auch für große Autobauer wie BMW und Porsche im Einsatz gewesen. Für strafrechtliche Themen war nach JUVE-Informationen die Wiesbadener Boutique Zimmermann Smok beauftragt. Der Aufsichtsrat setzte auf Dr. Nikolaos Paschos, Corporate-Partner bei Latham & Watkins. (Astrid Jatzkowski, Christiane Schiffer; mit Material von dpa)

 

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