CLOSING 09/13

Schnelle Einigung

von Ulrike Barth

 

Schnelle EinigungImmer mehr Unternehmen nutzen Einigungsstellen, um ihre arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen mit dem Betriebsrat zu klären. Wie mühsam auch dieser Weg zur Einigung sein kann, belegt ein Protokoll, das JUVE exklusiv vorliegt.

Protokoll der 3. Sitzung bezüglich der geplanten Werksschließungen am Standort Ludwigsburg der Ausbeuter AG. Die Ausbeuter AG wird von Axel Schröder, Leiter der Personalabteilung, und seinem Anwalt Edwin Raschel vertreten. Für den Betriebsrat ist Holger Huber mit seinem Rechtsvertreter Tim Räusper erschienen. Vorsitzender der Einigungsstelle ist Dr. Rüdiger Schneekopp. (Protokollantin: Dorothee Wiese)

Schneekopp: Bei mir sind die Herren Schröder und Huber nebst ihren Anwälten zu unserem dritten Treffen in Sachen Werksschließungen bei der Ausbeuter AG erschienen.
Huber: Huber und Schröder.
Schneekopp: Wie meinen?
Huber: Huber und Schröder. Ich war bereits um 8.37 Uhr hier. Herr Schröder ist erst um 8.46 Uhr eingetroffen. Es müsste also richtigerweise „Huber und Schröder“ heißen.
Schneekopp: Ja, aber wir gehen hier doch nicht nach der Zeit.
Huber: Warum nicht? Zeit ist Geld, wie Herr Schröder immer so schön sagt. Das kann man ja auch im Protokoll der letzten Sitzung nachlesen.

(Herr Raschel fordert eine kurze Unterbrechung zur Beratung mit seinem Mandanten jenseits des Protokolls.)

Schröder: Der ehrenwerte Herr Schneekopp geht hier ganz richtig vor, was sicher auch seiner langjährigen Erfahrung in solchen Fällen geschuldet ist. Zum einen bin ich zu jeder Sitzung weit vor der Zeit erschienen. Zudem gebührt mir als Älterem die erste Nennung.
Schneekopp: Ja also, um ehrlich zu sein: Das hatte ich noch gar nicht bedacht. Ich bin im Uhrzeigersinn vorgegangen.
Huber: Man könnte auch nach dem Alphabet gehen.
Schröder: Kultivierter wäre es wohl, dem Älteren den Vortritt zu lassen.
Schneekopp: Dann müsste ich mich aber selbst zuerst nennen. Vielleicht sollten wir der Einfachheit halber das aktuelle Vorgehen festhalten und auch in den nächsten Sitzungen entsprechend anwenden? Also: Erschienen sind links von mir Herr Schröder, Leiter der Personalabteilung der Ausbeuter AG, ich selbst, Dr. Rüdiger Schneekopp, Vorsitzender der Einigungsstelle, und zu meiner Rechten Holger Huber als Vertreter des Betriebsrats. Grundlage des Gesprächs ist das Protokoll des letzten Treffens vom 12. April. Gibt es erweiternde Anträge zum Protokoll?

(Herr Räusper fordert eine kurze Unterbrechung zur Beratung mit seinem Mandanten jenseits des Protokolls.)

Huber: Ich würde gerne über die Sitzordnung sprechen.
Schröder: Ich sitze gut.
Huber: Die Frage, ob wir gut sitzen oder nicht, stellt sich hier nicht. Die Frage ist, ob wir gerecht sitzen. Herr Schröder hat meiner Beobachtung nach in jedem bisherigen Treffen und auch heute den Platz am Bücherregal gewählt, während ich an der Fensterseite sitze. Wenn wir jetzt das Uhrzeiger-Prinzip für die Festlegung der Protokoll-Rangfolge anwenden, bestehe ich bei der Sitzordnung darauf zu rotieren.

(Herr Raschel fordert eine kurze Unterbrechung zur Beratung mit seinem Mandanten jenseits des Protokolls.)

Schröder: Aber am Fenster ist Zug. Das ist ganz schlecht für meinen Rücken.
Huber: Aber ich kann im Zug sitzen? Herr Vorsitzender, es kann doch wohl nicht sein, dass ich hier immer im Zug sitze. Das scheint mir eine unfaire Vorteilsnahme der Gegenseite, die hier versucht, sogar auf Kosten meiner Gesundheit, ihre Verhandlungsposition zu verbessern.
Schneekopp: Haben Sie denn auch Rücken?
Huber: Ob ich Rücken habe? Bin ich ein Wurm oder ein Wirbeltier? Herr Vorsitzender, ich muss schon sehr bitten! Das könnte man Ihnen jetzt glatt als Parteinahme auslegen.
Schneekopp: Aber nicht doch, wir sind hier doch alle Wirbeltiere. Ich wollte keinesfalls den Eindruck aufkommen lassen, dass eine der beteiligten Parteien kein Rückgrat hat oder an anderen Stellen maßgebliche Knochen fehlen.

(Herr Raschel fordert eine kurze Unterbrechung zur Beratung mit seinem Mandanten jenseits des Protokolls.)

Schröder: ICH habe ein künstliches Hüftgelenk.
Schneekopp: Ja, äh, das geht natürlich auch. Ich meine. Das ist auch legitim und absolut zulässig hier in unserer Diskussion. Also: Rotationsprinzip für die Sitzordnung. Meine Frau legt zu Hause immer solche Wolltiere vor die Fenster. Die strickt sie selber. Kennen Sie die, diese Wollschlangen? Sieht auch ganz hübsch aus. Also, die würde ich dann zum nächsten Treffen mitbringen, wie wäre das?
Schröder: Darauf würde ich mich einlassen.

(Herr Räusper fordert eine kurze Unterbrechung zur Beratung mit seinem Mandanten jenseits des Protokolls.)

Huber: Ich auch.
Schneekopp: Sehr schön, sehr schön, da haben wir ja schon einen Teilerfolg erzielt. Also halte ich fest: Die Namensnennung im Protokoll zur Sitzung erfolgt im Uhrzeigersinn. Beide Parteien willigen zudem in ein Rotationsprinzip für die Sitzordnung ein. Da Herr Schröder in dieser Sitzung den zugfreien Platz am Bücherregal erhalten hat, wird in einer noch anzuberaumenden weiteren Sitzung Herr Huber diesen Platz einnehmen. Zur Vermeidung gesundheitlicher Risiken wird der Vorsitzende eine Wollschlange zur Abdichtung nicht korrekt verfugter Stellen am Fenster aus seinem eigenen Bestand mitbringen. Mit dem Blick auf die Uhr bleibt jetzt eigentlich für heute nur eine Frage offen: Salatbar oder Italiener?
Schröder: Italiener.
Huber: Da gehe ich d’accord.

Anlage zum Protokoll:
Rechnung über das Honorar Dr. Rüdiger Schneekopp für die Sitzung am 6. August:
3.500,- Euro
Rechnung über die Anfertigung einer Wollschlange durch Frau Schneekopp und dauerhafte Überlassung im Richterzimmer:
120,- Euro
Rechnung Tim Räusper: 2.450,- Euro
Rechnung Edwin Raschel: 2.800,-Euro
Spesenabrechung Restaurant Corleone: 260,- Euro

  • Teilen