EDITORIAL 05/15

Vor dem Finale

Klos_Mathieu

Mathieu Klos

Manche Geschehnisse nehmen einfach kein Ende. Weil es immer jemanden gibt, der sie nicht beenden will. Wir widmen diese Ausgabe einigen solcher Phänomene.

Die erste Never Ending Story spielt in München beim Europäischen Patentamt. In den 1970er-Jahren haben dessen Väter das Strukturproblem einer engen Verbindung zwischen Amtsführung und EPA-Gerichtszweig angelegt. Alle Bemühungen sind bislang gescheitert, den Beschwerdekammern einen gerichtsähnlichen Status zu geben. Nun liegt ein neuer Reformvorschlag auf dem Tisch. Im JUVE-Interview erklärt der umstrittene EPA-Präsident Benoît Battistelli, wie er das Gericht zu mehr Unabhängigkeit führen und den seit Monaten das Amt lähmenden Konflikt mit den Mitarbeitern beenden will („Es gibt viele Missverständnisse“).

Nur wenige Kilometer stadteinwärts wird dieser Tage eine anderes Endspiel angepfiffen: Vor dem Landgericht München beginnt der Strafprozess gegen Deutsche Bank-Manager wegen möglicher Falschaussagen im Kirchprozess. Das Verfahren könnte der Schluss- und Höhepunkt des jahrzehntelangen Streits zwischen dem Kirch-Clan und der Bank sein. Es wird ein Stelldichein erfahrener juristischer Köpfe – auf der Anklageseite, der Richterbank ebenso wie im Zeugenstand. Nicht nur deshalb beobachtet halb Deutschland den Auftakt zur Abrechnung.

Eine Art Endspiel findet auch in Berlin statt. Seit Jahrzehnten wird debattiert, ob Unternehmensjuristen Anwälte sein sollten oder nicht. Doch erst das Bundessozialgericht schaffte es im letzten Jahr, dass die Frage im politischen Berlin Angekommen ist. Nun liegt der Referentenentwurf für eine Neuordnung des Syndikusstatus vor. Er enthält Schönes, aber auch manche Kröte, die die Syndizi wohl schlucken müssen.

Man darf gespannt sein auf den Ausgang diverser Finalrunden. Die JUVE-Redaktion jedenfalls bleibt dran und wird auch über die Endergebnisse berichten.

Derweil wünscht Ihnen eine anregende Lektüre

Mathieu Klos

mathieu.klos@juve.de

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