EDITORIAL 6/15

Neue Streitlust

Jung_Marcus

Marcus Jung

Die Justiz ist ein gut funktionierender Verwaltungs- und Richterversorgungsapparat“, schrieb der frühere OLG-Richter und begnadete Satiriker Herbert Rosendorfer im Jahre 1981. Mittlerweile haben Sparzwänge und Controlling der Dritten Gewalt mächtig zugesetzt. Grund genug, uns in der ersten Schwerpunktausgabe Litigation SPEZIAL mit der Justiz und den Menschen, die dort arbeiten, zu beschäftigen.

Wie brisant das Thema ist, zeigen das jüngste Urteil zur Richterbesoldung des Verfassungsgerichts und der Volksentscheid zur Gerichtsreform in Mecklenburg-Vorpommern. Immer mehr Richter und Staatsanwälte zweifeln, wie sie die Internationalisierung und Spezialisierung meistern können, die Wirtschaft und Politik von ihnen erwarten. Wie schwer angeschlagen Justitia ist, zeigt der Besuch beim Dauerpatienten.

Vor manchen Gerichten streiten Parteien lieber, weil sie um Reputation und Judiz der Richter wissen. In wiederum anderen Gerichten spielen umtriebige Schwerpunktstaatsanwaltschaften hohe Geldbußen ein. In beiden Beispielen wird Justiz zum Wirtschaftsfaktor, es ist also nicht verwunderlich, dass die Länder in Premiumlagen investieren. Denn seit der Föderalismusreform muss sich nicht mehr das Bundesjustizministerium mit dem Verwaltungsalltag beschäftigen, sondern die Länder.

Wie nah oder fern der Parlamentarische Staatssekretär im BMJV Christian Lange an den Alltagssorgen der Richter und Staatsanwälte ist, lesen Sie im JUVE-Interview „Starke Justiz braucht qualifizierte Richter“.

Die richtige Tonart müssen Staatsanwälte und Anwälte treffen, wenn sie in internen Untersuchungen zusammenarbeiten. Das gemischte Doppel wird es künftig häufiger geben, weil die Aufdeckungsquote wegen Compliance-Programmen und der stärkeren Regulierung bestimmter Branchen steigt. Szenen einer Zweckehe behandelt die wichtigsten und zum Teil rechtlich ungelösten Fragen.

Eine streitige, aber immer sachliche Diskussion nach dem Lesen wünscht

Marcus Jung

marcus.jung@juve.de

 

  • Teilen