EDITORIAL 06/16

Wem schmecken Schiedsgerichte?

Editorial Klos Chmielewski

Mathieu Klos (l.) und Marc Chmielewski

Das Schönste an Kindern, hat Goethe gesagt, das ist die Nacht, wo wir sie gemacht; das Schöne an Goethe, hab ich mir gedacht, ist dass der zu allem was sagt. Singt Jürgen von der Lippe. Natürlich hat Goethe auch zum Thema dieser Ausgabe etwas gesagt: In Partnerschaften muss man sich manchmal streiten, denn dadurch erfährt man was ­voneinander.

Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, kurz TTIP, sorgt schon vor ihrer Geburt für reichlich Streit. Und dafür, dass das ­sperrige Wort ­„Investitionsschutz“ in aller Munde ist. Unser zweites Sonderheft Konfliktlösung widmet sich diesem Thema – auf dass der Streit wenigstens lehrreich ist.

Schiedsrechtler und Kritiker des Investitionsschutzes sollten dringend mehr voneinander erfahren, das zeigt unsere Analyse von TTIP als PR-Katastrophe. Sind Schiedsgerichte wirklich so schlimm wie viele Bürger glauben, oder wurde das Thema nur Schlecht verkauft (Seite 72)? Dass es auch ­unter Fachleuten keinen Konsens gibt, wie der ideale Investitionsschutz ­aussieht, beweist unser Streitgespräch („Europas Sendungs­bewusstsein ist ein ernstes Problem“, Seite 64).

Die EU jedenfalls hat sich festgelegt: Investitionsschutz ja – aber ganz ­anders als bisher. Ob sie ihr Modell in den TTIP-Verhandlungen durchsetzen kann, ist unklar: Die Verhandlungen sind Ziemlich festgefahren (Seite 32). Staatssekretär Matthias Machnig aus dem Bundeswirtschaftsministerium gibt sich jedenfalls optimistisch („TTIP gibt es nicht ohne reformierten Investitionsschutz“, Seite 42). Klar ist aber: Längst hat die TTIP-Debatte auch die Handelsschiedsgerichtsbarkeit erreicht. Sie ist für viele Richter nur noch die Ungeliebte Schwester (Seite 46) der staatlichen Justiz.

Falls Sie sich schon immer gefragt haben, was eine Baurechts-Koryphäe mit BGH-Vergangenheit, eine streitbare Anwältin der Bundesrepublik und ein Investitionsschutz-Pionier aus Bonn über Schiedsgerichte denken: Auch das erfahren Sie in dieser Ausgabe (Porträts auf den Seiten 52, 56 und 60).

Viel Vergnügen bei der Lektüre wünschen Ihnen

Mathieu Klos und Marc Chmielewski

(mathieu.klos@juve.de und marc.chmielewski@juve.de)

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