Patent-Prozessserie

IPCom und Frohwitter erwirken Urteil gegen Nokia

Der finnische Handyhersteller Nokia verletzt ein UMTS-Patent des Pullacher Patentverwerters IPCom. Das hat das Landgericht Mannheim heute entschieden und den Konzern zur Unterlassung verurteilt.

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Das streitige Patent (100a) ist ein Algorithmus, der es ermöglicht, eine Nutzer-Hierarchie zu erstellen, damit in Notfällen Ärzte oder Nothelfer im UMTS-Netz Vorrang haben. Dabei handelt es sich um ein standard-essenzielles UMTS-Patent. Im Dezember 2010 hatte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) das entsprechende Gebrauchsmuster 100a für gültig erklärt.

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