Kommentar

Warnschuss für EPA-Präsidenten Battistelli

Benoît Battistelli, der Präsident des Europäischen Patentamtes, ist zu weit gegangen. Die Strukturreform der Beschwerdekammer mit Standortdiskussion und leistungsbezogene Bezahlung der Richter zu verbinden war ungeschickt. Beides hat Ängste unter Mitgliedern der Beschwerdekammern geschürt. Dass das Aufsichtsgremium des Patentamtes seinen Präsidenten dabei hat gewähren lassen, war ein Fehler.

Teilen Sie unseren Beitrag

Weiterlesen mit Juve Plus

4 Wochen gratis testen

  • Zugang zu allen digitalen JUVE Inhalten inklusive E-Paper aller Magazine
  • Exklusiver Zugang zu allen Rankings, Datenanalysen und Hintergrundartikeln
  • Inhouse-Teams erhalten kostenfreien Zugriff
  • Themennewsletter JUVE Business Weekly und JUVE Tech Weekly

Ihre Firma hat bereits ein JUVE+-Abo?

Die Entscheidung, neue Leitlinien dafür von einem Untergremium und nicht von Battistelli erarbeiten zu lassen, ist konsequent. Die permanenten Querelen um das Amt und seinen Präsidenten haben dem Ruf der Patentbehörde geschadet. Die einst uneingeschränkte Unterstützung des Verwaltungsrates für den Präsidenten schwindet, das ist dieser Tage deutlich zu spüren. In einigen einflussreichen Delegationen nimmt die Sorge um die Zukunft des Amtes zu. Das bedeutet aber nicht, dass Battistelli wackelt. Die Grundzüge seines Reformvorschlages bleiben erhalten, er ist weiter an der konkreten Ausarbeitung der Reform beteiligt, über die Leitlinien entscheiden aber nun andere.

Artikel teilen

Gerne dürfen Sie unseren Artikel auf Ihrer Website und/oder auf Social Media zitieren und mit unserem Originaltext verlinken. Der Teaser auf Ihrer Seite darf die Überschrift und einen Absatz des Haupttextes enthalten. Weitere Rahmenbedingungen der Nutzung unserer Inhalte auf Ihrer Website entnehmen Sie bitte unseren Bedingungen für Nachdrucke und Lizenzierung.

Für die Übernahme von Artikeln in Pressespiegel erhalten Sie die erforderlichen Nutzungsrechte über die PMG Presse-Monitor GmbH, Berlin.
www.pressemonitor.de

Lesen sie mehr zum Thema