BGH-Bankensenat

Diskussion um die Nachfolge von UIrich Wiechers

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  • JUVE

Ende Oktober hat sich Ulrich Wiechers, Vorsitzender Richter des für Bank- und Börsenrecht zuständigen XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs, mit Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand verabschiedet. Noch steht sein Nachfolger als Vorsitzender nicht fest, jedoch werden in Karlsruhe bereits einige Namen dafür heiß gehandelt.

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So soll nicht der bisherige stellvertretende Vorsitzende Hans-Ulrich Joeres gute Aussichten auf die Wiechers-Nachfolge haben, sondern eher eines der beiden Senatsmitglieder Dr. Jürgen Ellenberger und Dr. Christian Grüneberg.

Die Lebensläufe der beiden Richter ähneln sich. Ellenberger ist seit September 2004 Richter am Bundesgerichtshof. Er trat 1990 in den höheren Justizdienst des Landes Hessen ein und wurde 1993 Richter am Landgericht Marburg. Zwischen 1996 und 1999 lernte Ellenberger die Verhältnisse in Karlsruhe bereits kennen, in dieser Zeit war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter dorthin abgeordnet. Danach ging er zum Oberlandesgericht Frankfurt am Main und wurde dort im Jahr 2000 zum Richter ernannt. In den Jahren 2001 bis 2003 war Ellenberger für zwei Jahre an das Hessische Justizministerium ausgeliehen.

Auch Grüneberg ist derzeit Mitglied des XI. Zivilsenat und seit 2006 Richter am Bundesgerichtshof. Der 54-Jährige trat 1988 in den höheren Justizdienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde 1991 Richter am Landgericht Bonn. Auch er wurde zwischenzeitlich als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den BGH abgeordnet. Im Jahr 2000 wurde Grüneberg Richter am Oberlandesgericht Köln und war seit Juni 2002 an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen ausgeliehen.

Ellenberger gilt als Favorit auf das Vorsitzenden-Amt, weil er als Referent zu bankrechtlichen Themen bei Veranstaltungen und Fortbildungsseminaren bereits sehr bekannt in der Szene ist. Der bisherige Vorsitzende hatte bei vielen im Markt einen Ruf als Bankenfeind, obwohl er etwa in den Verfahren um Lehman-Zertifikate durchaus auch zugunsten der Banken geurteilt hatte. Auch Ellenberger wird von Beobachtern nicht als Bankenfreund wahrgenommen. Dabei hoffen die Anwälte aus dem Bankenlager derzeit darauf, dass sich die Akzente der Rechtsprechung wieder etwas mehr zugunsten ihrer Mandanten verschieben.

Wann ein Nachfolger für Wiechers feststeht, ist derzeit unklar. Letztlich ist die Frage auch eine politische Entscheidung, und auch Kandidaten – oder Kandidatinnen – von außen sind denkbar.

Mehr dazu lesen Sie im kommenden JUVE Rechtsmarkt, der am Montag, dem 17.11.2014 erscheint.

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