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11.10.2018

Stühlerücken beim EPA: Verwaltungsratschef wird Vizepräsident im Direktorium

Mit mehreren Personalwechseln im Direktorium leitet das Europäische Patentamt (EPA) eine neue Ära ein. Auf seiner gestrigen Sitzung wählte der EPA-Verwaltungsrat Christoph Ernst zum neuen Vizepräsidenten der Generaldirektion Recht und internationale Angelegenheiten. Der 64-Jährige folgt zum Januar 2019 auf Raimund Lutz, der das Amt seit 2013 innehat. Auch weitere Positionen wurden neu besetzt.

Ernst_Christoph

Christoph Ernst

Ernst, der für fünf Jahre gewählt ist, übernimmt seine neue Aufgabe zu einer Zeit des Umbruchs beim EPA. Der Jurist, der seit Mitte 2017 Vorsitzender des EPA-Verwaltungsrats ist, gilt als gemäßigter Kritiker des ehemaligen Präsidenten Benoît Battistelli und spielte eine Schlüsselrolle in der Ernennung des neuen Amtsinhabers António Campinos. Als Ministerialdirigent leitet Ernst zudem die Unterabteilung für Handels- und Wirtschaftsrecht im Bundesjustizministerium, die auch für das EPA zuständig ist und die UPC-Vorbereitungen begleitet. In seinem neuen Amt ist Ernst zuständig für die europäische und internationale Kooperation, Patentrecht und multilaterale Angelegenheiten, juristische Dienstleistung und Patentinformationen. Zudem steht er der Europäischen Patentakademie vor, dem externen Aus- und Fortbildungsorgan des EPA. Wer Ernst als Vorsitzender des Verwaltungsrats nachfolgt, stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest. 

Wie der Verwaltungsrat heute auch bekanntgab, wurde zudem Nellie Simon zur Vizepräsidentin der Generaldirektion Allgemeine Dienste ernannt. Damit ist sie zuständig für Personalwesen, Informationsmanagement, Finanzen, allgemeine Verwaltung und zentrale Beschaffung. Die derzeitige geschäftsführende Direktorin der Akademie des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) folgt auf Željko Topić. Der Kroate ist im EPA umstritten. Kritiker unterstellen ihm, ähnlich wie Battistelli ohne Rücksicht auf die Gewerkschaften zu agieren. Im Hinblick auf Ernsts kritische Haltung zu dem ehemaligen EPA-Präsidenten war das Interesse in der Patentgemeinde in Bezug auf diesen Personalwechsel besonders hoch.

Darüber hinaus ernannte der Verwaltungsrat Stephen Rowan als Vizepräsidenten der EPA-Generaldirektion Patenterteilungsprozess. Der Brite ist derzeit Direktor für Patente, Marken, Designs und Gerichte am Britischen Patent- und Markenamt (UKIPO). Er folgt auf den Spanier Alberto Casado Cerviño, der Ende 2018 in den Ruhestand geht. (Amy Sandys, Konstanze Richter)

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