Kennzeichenstreit um den Begriff ‚Hit-Radio‘

Der Radiosender Antenne Mecklenburg-Vorpommern darf den Zusatz 'Hit-Radio' weiterhin verwenden. Dies entschied das Landgericht Rostock im Januar. Die Privatradio Landeswelle Mecklenburg-Vorpommern Verwaltungs GmbH hatte als Betreiberin des Konkurrenz-Senders Ostseewelle per einstweiliger Verfügung beantragt, Antenne Mecklenburg-Vorpommern die Verwendung des Zusatzes 'Hit-Radio' zu untersagen.

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Das Landgericht Rostock hat die einstweilige Verfügung zurückgewiesen und entschieden, dass sich die Ostseewelle nicht auf eine marken- oder wettbewerbsrechtliche Verletzung berufen könne. Der Wortbestandteil ‚Hit-Radio‘ sei nicht schutzwürdig und es bestehe auch keine Verwechslungsgefahr, so das Gericht. Ob die Klägerin Berufung einlegt, ist noch offen. (Silke Brünger)

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