Pyrrhussieg

Bahn gewinnt mit Gleiss im Fernbus-Streit – muss aber mehr Konkurrenz fürchten

Die Deutsche Bahn muss in Zukunft mit der Konkurrenz von überregionalen Buslinien rechnen. Dies ist das Ergebnis eines Streits um die Genehmigung von Fernbuslinien vor dem Bundesverwaltungsgericht. Zwar siegte der Staatsmonopolist im konkreten Fall, muss aber die Konkurrenz von Fernbuslinien dulden, wenn deren Angebot deutlich günstiger als das eigene ist.

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Im aktuellen Verfahren hob der Dritte Senat die bereits erteilte Zulassung für den Wettbewerber Deutsche Touring auf. Die Deutsche Bahn hatte sich gegen die Genehmigung eines Linienbusverkehrs von Frankfurt am Main nach Dortmund (über Bonn, Köln, Duisburg, Essen und Bochum) gewandt. Das Gericht beanstandete dabei, dass das Regierungspräsidium Darmstadt es versäumt hatte, die Bahn ausreichend in das Zulassungsverfahren einzubinden.

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