Hintergrund

Mehr Ab als Auf

Nirgendwo in Europa streiten Patentinhaber und -nutzer so ausgiebig wie in Deutschland. Trotzdem geht die Anzahl neuer Klagen um technische Schutzrechte seit Jahren zurück. 2022 widersetzte sich ­einzig das Düsseldorfer Gericht diesem Trend. Derweil legten andere ­Länder wie Frankreich und die Niederlande, die auch in dem gerade ­gestarteten Unified Patent Court eine große Rolle spielen, bei den ­Fallzahlen deutlich zu.

von Konstanze Richter, Mathieu Klos

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Vor wenigen Wochen war es endlich so weit: Der Unified Patent Court (UPC), nahm nach jahrelangen Vorbereitungen seine Arbeit auf. Wie sich die Arbeit des neuen europäischen Gerichts auf die Dauer und Anzahl von Patentstreitigkeiten auswirken wird, die bislang vor spezialisierten deutschen Gerichten liefen, ist noch nicht ausgemacht. Aber bereits bei einem Blick auf die vergangenen Jahre wird klar: Patentinhaber waren zuletzt deutlich zurückhaltender, wenn es um neue Patentklagen ging. 2022 verzeichneten die sieben wichtigsten deutschen Gerichte, die spezialisierte Kammern für Patentstreitigkeiten haben, insgesamt 787 neue Verfahren um technische Schutzrechte – ein Rückgang um knapp 6,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Der Großteil entfällt mit 722 neuen Fällen auf die drei großen Patentstandorte Düsseldorf, München und Mannheim.

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