Die parteilose Limperg aus Baden-Württemberg gilt seit Wochen als Favoritin auf die Nachfolge des früheren BGH-Präsidenten Prof. Dr. Klaus Tolksdorf, auch wenn sich Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in der Presse jeglichen Personalspekulationen enthält. Die Präsidentenstelle ist seit Ende Januar vakant, nachdem Tolksdorf aus Altersgründen ausgeschieden war. Der frühere Präsident war BGH-intern wegen Personalquerelen umstritten.
Nun liegt es am Bundesjustizminister, die aussichtsreiche Kandidatin im zweiten Schritt als Präsidentin des Bundesgerichtshofs vorzuschlagen. Erst dann wird sich das Bundeskabinett am 11. Juni mit der Personalie beschäftigen. Auch am Bundesverwaltungsgericht stellt sich die Frage nach einem neuen Präsidenten. Die offizielle Amtseinführung folgt dann voraussichtlich im Juli.
Karriere in der Justiz
Limperg ist aktuell als Ministerialdirektorin im Justizministerium von Baden-Württemberg tätig und dort Stellvertreterin von Justizminister Rainer Sticklberger (SPD). Sie blickt auf eine lange Karriere in der Justiz zurück. Nach ihrem Einstieg 1989 wurde sie 1992 zur Richterin am Landgericht ernannt. Diese eine Position hatte sie – nur unterbrochen von einer zweijährigen Abordnung zum Bundesverfassungsgericht – bis 2000 inne. Danach war Limperg Richterin am Oberlandesgericht Stuttgart, später Direktorin am Amtsgericht Waiblingen. Nach einer kurzen Rückkehr an das Landgericht Stuttgart wechselte sie im Sommer 2011 in ihre derzeitige Position im Justizministerium.
Insgesamt hatte der Bundeswahlschuss über 22 neue Bundesrichter zu entscheiden. Neben den neun Stellen am BGH waren jeweils vier Posten beim Bundesverwaltungsgericht und beim Bundesfinanzhof zu besetzen. Für das Bundesarbeitsgericht wurden drei neue Richter und für das Bundessozialgericht zwei Richter gewählt.
