„Die Verfolgung von Hard-Core-Kartellen (Preis-, Quoten- und Gebietsabsprachen; d. Red.) zählt zu unseren wichtigsten Aufgaben. Aufgrund der steigenden Fallzahlen in den letzten Jahren stoßen wir mitunter aber an Kapazitätsgrenzen“, sagte Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamts. „Gerade vor diesem Hintergrund ist eine effiziente Aufstellung unabdingbar.“ Die Aufdeckung eines Kartells sei schwierig, die Verfahrensführung komplex und die Anforderungen der Gerichte seien hoch, so Mundt.
Bei einer gleichbleibenden Zahl von Mitarbeitern setzt das Bonner Amt auf effizientere Strukturen und entsprechende Spezialisierung. In den vergangenen Jahren ist die Zahl der aufgedeckten Kartelle explosionsartig angestiegen: Zwischen 1994 und 1997 leitete das Amt insgesamt sieben Kartellverfahren ein. Dem stehen 13 Untersuchungsaktionen bei über 100 Unternehmen allein im Jahr 2010 gegenüber. Auch in diesem Jahr fanden bislang bereits sieben Durchsuchungen statt.
Besonderes Aufsehen erregten zuletzt die Aktivitäten in der Lebensmittelbranche – hier durchsuchten die Kartellwächter Anfang 2010 in einer großen bundesweiten Aktion zahlreiche Lebensmitteleinzelhandelskonzerne und Hersteller und ermitteln seither intensiv.
Ein Grund für die immer erfolgreichere Aufdeckung von Kartellen ist die grundlegende Überarbeitung der Kronzeugenregelung im Jahr 2006. Allein 2010 gingen beim Bundeskartellamt 54 Bonusanträge in 25 verschiedenen Verfahren ein.
Den Vorsitz der neu strukturierten 10. Beschlussabteilung übernimmt Dr. Carsten Becker. Der Jurist wechselt von der 8. Beschlussabteilung, deren Vorsitz er seit 2004 innehatte. Dr. Felix Engelsing, bislang Leiter der 10. Beschlussabteilung, wechselt dafür als neue Spitze in die 8. Abteilung. Damit einher gehen auch veränderte Zuschnitte der Aufgabengebiete. Bislang waren sowohl die 8. als auch die 10. Beschlussabteilung für die Energiebranche zuständig. Nun wird die Fachkompetenz für die Energiebranche in der 8. Abteilung konzentriert. Alle Abteilungen – mit Ausnahme der drei für die Kartellverfolgung zuständigen – sind nach Branchen gegliedert und insbesondere auch für die Fusionskontrolle und Missbrauchsfälle in den jeweiligen Märkten zuständig.
Erst im Mai 2010 hatte das Bundeskartellamt seine Prozessführungsabteilung gestärkt. Seinerzeit übernahm Jörg Nothdurft die Leitung der Abteilung für Prozessführung und allgemeine Rechtsangelegenheiten. Neu war damals auch die Trennung von Verwaltungs- und Bußgeldsachen in eigenen Referaten. (Silke Brünger)
