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JUVE: China hat beschlossen, zum Schutz des Geistigen Eigentums eigene Gerichte zu etablieren. Wie sehen die Pläne konkret aus?
Mathias Karlhuber: Die IP-Gerichte sollen in Peking, Schanghai und Guangzhou eingesetzt werden. Als Volksgerichte der Mittelstufe (Intermediate People’s Court) sollen sie für technische IP-Verfahren in erster Instanz zuständig und grundsätzlich regional übergreifend tätig sein. Zu welchem Zeitpunkt die Gerichte ihre Arbeit aufnehmen, steht noch nicht fest. Die derzeitigen Planungen konzentrieren sich auf das Jahresende 2014.
