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14.01.2021

Digitale Eisenbahn: Bahn schließt mit Hengeler- und Inhouse-Hilfe Vertrag mit Thales

Die Deutsche Bahn arbeitet an der Digitalisierung ihrer Schienenleit- und Sicherheitstechnik. Drei Großprojekte sind in der Vorbereitung, darunter auch der sogenannte Digitale Knoten Stuttgart, für dessen Ausrüstung die Deutsche Bahn einen 127 Millionen Euro schweren Vertrag mit Thales Deutschland geschlossen hat.

Matthias Berberich

Matthias Berberich

Der Auftrag umfasst unter anderem die Errichtung eines digitalen Stellwerks zur künftigen Steuerung des Bahnbetriebs sowie die Ausrüstung der Bahnstrecken mit dem europäischen Zugbeeinflussungssystem (European Train Control System – ETCS). ETCS soll langfristig die über 20 verschiedenen Zugbeeinflussungssysteme in Europa ablösen und ist Voraussetzung für die Automatisierung des Zugfahrens in Europa.

Auf den Auftrag hatte sich Marktinformationen zufolge auch Siemens beworben. Den Zuschlag erhielt Thales Deutschland. Der Ableger des französischen Rüstungskonzerns bietet für den Verkehrssektor auch Stellwerk- und Signaltechnologie an. Weitere Anbieter in diesem Segment sind Bombardier, deren Bahntechniksparte jüngst an Alstom verkauft wurde, und das Mönchengladbacher Unternehmen Scheidt & Bachmann.

Siemens und Thales arbeiten aktuell an hardwareunabhängigen Cloud-Stellwerken. Dem Vernehmen nach bemüht sich die Deutsche Bahn darum, unterschiedliche Unternehmen für ihre Trassendigitalisierung zu verpflichten. Anforderung ist, dass die eingesetzte Software Technikschnittstellen aufweist, damit die Digitalisierung deutschland- und europaweit anbieterneutral ausgebaut werden kann.

Über 2030 hinaus plant die Bahn, die Digitalisierung der Schienenleittechnik auszuweiten. Für den Ausbau hat sie mit dem Bund und den Bahntechnikunternehmen ein Abkommen geschlossen und plant Investitionen in Milliardenhöhe. Bis dahin ist der Digitale Knoten Stuttgart das erste von insgesamt drei Projekten des sogenannten Starterpakets zur Ausrüstung des deutschen Schienennetzes mit digitaler Leit- und Sicherheitstechnik. Ein weiteres Projekt ist die Schnellfahrstrecke Köln-Rhein/Main.

Berater Deutsche Bahn
Inhouse Recht (Berlin): Dr. Björn Moßdorf, Henry Hoda (beide Digitalisierungsprojekte), Konstantinos Poulopoulos (Infrastrukturrecht Südwest; alle  Federführung)
Hengeler Mueller (Berlin): Prof. Dr. Wolfgang Spoerr, Dr. Albrecht Conrad, Dr. Matthias Berberich; Associates: Dr. Jan Krusche, Dr. Cornelia Gersch, Dr. Tobias Schubert (alle IT)
Zirngibl (Berlin): Lars Robbe; Associate: Dr. Eva Luig (beide Vergaberecht) – aus dem Markt bekannt

Berater Thales
Inhouse Recht (Ditzingen): Corinna Andriof (Director Legal Ground Transportation Systems & Corporate), Dr. Eva Haaf (Legal Counsel)

Berater Siemens
Inhouse Recht – keine Nennung

Hintergrund: Der Auftrag wurde in einem Verhandlungsverfahren an Thales vergeben. Verhandelt wurde ein von der Bahn und ihren Beratern entwickelte Vorlage. Änderungen erfolgten im Austausch mit den Inhouse-Beratern der interessierten Bieter.

Die Deutsche Bahn hat den Entwurfs- und Verhandlungsprozess mit einem integrierten Team der eigenen Rechtsabteilung gesteuert. Neben den Beratern der Abteilung ,Infrastruktur Südwest‘ gehörte vor allem eine Berliner Abteilung zu den maßgeblichen Kräften, die sich um die Digitalisierungsprojekte des Konzerns kümmert. Die mittlerweile siebenköpfige und konzernweit operierende agile Einheit besteht seit April 2019 und wird von Moßdorf und Kevin Weyand geleitet. Beide waren früher bei Lindenpartners.

Der Aufbau und Betrieb eines digitalen Stellwerkes in Kombination mit weiteren Zukunftstechnologien wie etwa ETCS ist Neuland für die Deutsche Bahn. Für die Vertragskonzeption lobte die Abteilung eine Ausschreibung aus, um einen externen Partner zu gewinnen. Von den Bewerberkanzleien machte dem Vernehmen nach das Berliner Hengeler-Team das Rennen, aus dem Counsel Berberich die Beratung prägte. Der vielschichtige Vertrag unterscheidet sich wegen der großen Bedeutung IT-rechtlicher Fragen von den oft bauvertragsrechtlich geprägten Technikbeschaffungsverträgen der ,alten‘ Eisenbahnwelt.

Unterstützung für den vergaberechtlichen Teil des Projekts bekam die Deutsche Bahn vom Berliner Büro der Kanzlei Zirngibl. Zirngibl begleitet nach JUVE-Informationen in Zusammenarbeit mit der Inhouse-Abteilung ,Infrastrukturrecht Südwest‘ seit vielen Jahren die Arbeiten am Großprojekt Stuttgart 21 baurechtlich. (Martin Ströder)

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